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Schweiz

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Ein paar kaputte Kinderschuhe.

30 Millionen Kinder aus reichen Ländern leben in Armut

Trotz dem allgemeinen Wohlstand in den Industrieländern können 30 Millionen Kinder nicht daran teilhaben – sie leben in Armut. Die Tendenz der Fälle ist steigend. Dies geht aus einer Studie des Kinderhilfswerks Unicef hervor. Die Schweiz schneidet mittelmässig ab mehr

SP-Fraktion im Bundeshaus

Steuerabkommen dürften im Parlament durchkommen

Das Schweizer Parlament dürfte die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich gutheissen. Zwar lehnen die SVP und die SP die Abkommen mehrheitlich ab. Damit zeichnet sich trotzdem ein Ja in den Räten ab. mehr

Personen demonstrieren beim AKW Mühleberg

Bundesgericht: Kein Zeitaufschub für AKW Mühleberg

Das Bundesgericht hat der Beschwerde der Mühleberg-Betreiberin BKW die aufschiebende Wirkung verweigert. Damit droht dem AKW weiterhin die Abschaltung per Ende Juni 2013, wenn bis dahin nicht ein umfassendes Instandhaltungskonzept vorliegt. Über die Beschwerde an sich ist noch kein Entscheid gefallen. mehr

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Zwei SBB-Angestellte arbeiten vor einem Zug.

Fahrplan 2013: Mehr Sitzplätze in der SBB

Die SBB verdichtet den Fahrplan im Regionalverkehr. Neue TGV-Züge verstärken den internationalen Verkehr. Und insgesamt 74 neue Doppelstockzüge sorgen für mehr Sitzplätze. mehr

Plastik-Kuh vor dem Bundeshaus.

Vier Kandidaten wollen oberster Bauer werden

Für das Präsidium des Schweizerischen Bauernverbands (SBV) sind vier Kandidaten im Rennen: Der St. Galler CVP-Nationalrat Markus Ritter, der Berner SVP-Nationalrat Andreas Aebi, der Freiburger FDP-Grossrat Fritz Glauser und der Luzerner CVP-Kantonsrat Josef Dissler. mehr

Blick aus Auto heraus auf Polizisten.

Bussendepots bei Ausländern sind erlaubt

Die Polizei darf von ausländischen Verkehrssündern direkt ein Bussendepot verlangen. Eine vorgängige Bewilligung durch die Staatsanwaltschaft ist nicht nötig. Das hat das Bundesgericht entschieden. mehr

Session beginnt für Jungparlamentarier auf Twitter

Heute ist der erste Tag der Sommersession. Doch bevor die Jungparlamentarier im Parlament die Klingen kreuzen, klären sie über Twitter, in welcher Form sie sich über das Nachrichtennetzwerk virtuell streiten sollen. mehr

Ein Einkaufswagen in der Migros.

Migros deklariert Produkte aus besetzten Gebieten

Die Migros verkauft Datteln, Kartoffeln und Küchenkräuter aus besetzten palästinensischen Gebieten. Deren Herkunft soll in Zukunft deklariert werden. mehr

Senioren auf einer Bank.

Wenig Überschuss für AHV, rote Null für IV

Die AHV hat im letzten Jahr einen Überschuss von 1 Milliarde Franken erwirtschaftet. Ausgaben von 37,1 Milliarden standen Einnahmen von 38,1 Milliarden gegenüber. Bei der IV resultierte eine rote Null. mehr

Tunesiens Präsident Moncef Marzouki bei einer Rede.

Tunesischer Präsident will Potentatengelder zurück

Der tunesische Präsident Moncef Marzouki drängt die Schweiz, die blockierten Vermögen des Ben-Ali-Clans bald an Tunesien zurückzugeben. Das Land brauche das Geld dringend, sagte er in einem Interview mit Westschweizer Radio und Fernsehen RTS. mehr

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Peer Steinbrück

Steinbrück: Abkommen mit der Schweiz begünstigt Steuerbetrüger

Der frühere deutsche Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat an die von SPD und Grünen regierten Bundesländer appelliert, das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat endgültig zu Fall zu bringen. Es begünstigt seiner Meinung nach Steuerbetrug. mehr

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SP könnte Steuerabkommen kippen

Am Dienstag berät der Ständerat und am Mittwoch der Nationalrat über die Steuerverträge mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich. Dabei spielt die SP eine zentrale Rolle. Sie könnte die bereits unterzeichneten Abkommen in der Sommersession noch zu Fall bringen. mehr

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Peter Gottwald (Deutscher Botschafter in Bern) unterschreibt ein Zusatzprotokoll.

Chronologie: Abgeltungssteuer soll Bankgeheimnis retten

Seit etwa zwei Jahren versucht die Schweiz, mit europäischen Ländern Steuerabkommen mit einer Abgeltungssteuer abzuschliessen – nach Deutschland, Grossbritannien und Österreich nun auch mit Italien. So soll eine totale Abschaffung des Bankgeheimnisses verhindert werden. mehr

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Velovignette 2011 an Velorahmen

Jeder zehnte Velofahrer ab 1. Juni nicht versichert

Die Deadline naht – zum 1. Juni entfällt die Velovignette. Und damit für jeden zehnten Velofahrer der Versicherungsschutz. Denn dies ist der Anteil, der über keine private Haftpflichtversicherung verfügt. Diese Velofahrer müssten im Falle eines Unfalls selbst für die Kosten aufkommen. mehr

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Schweizer Armeeangehörige sind auf einem Militärvelo unterwegs. (keystone)

Jetzt sorgen Militärvelos für rote Köpfe

Steht nach dem Gripen-Debakel eine erneute Krise vor der Tür – ausgelöst durch Militärvelos, die die Schweizer Armee angeschafft hat? Diese Velos seien zu schlecht und darüber hinaus unnötig, monieren Kritiker. Und fordern eine Stellungnahme von Bundesrat Ueli Maurer. mehr

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Bauspar-Initiative: Hauseigentum fördern oder Geschenk für Reiche?

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr haben Volk und Stände am 17. Juni über das steuerlich begünstigte Bausparen zu entscheiden. Nach dem Nein zur ersten Initiative geben sich die Gegner siegesgewiss. Die Befürworter glauben jedoch an ihre zweite Chance. mehr

Arena-Talkrunde

«Arena»: «Selbst Initianten wissen nicht, was alles Staatsverträge sind»

Mehr Demokratie wollen die Auns und die SVP mit Ihrer Initiative «Staatsverträge vors Volk» erreichen. Bundesrat und Parlament bekämpfen die Initiative, sie führe zu unnötigen Abstimmungen. In der «Arena» wurde gestritten, wie die Initiativ-Formulierung zu verstehen sei. mehr