UNO fordert Assad zu einem Treffen auf (Tagesschau 25.10.2012, 13.00 Uhr)
International
Del Ponte wird syrischen Kriegsverbrechen nachgehen
Donnerstag, 25. Oktober 2012, 14:05 Uhr, Aktualisiert 20:33 Uhr
Die UNO-Sonderkommission zur Aufklärung von Gräueltaten in Syrien hat Präsident Baschar al-Assad aufgefordert, ihre Arbeit im Land wieder zu ermöglichen. Die Schweizer Sonderermittlerin Carla Del Ponte ist zuversichtlich, die Jagd auf Kriegsverbrecher bald erfolgreich aufnehmen zu können.
Im Gespräch solle es darum gehen, wie die UNO-Ermittler wieder Zugang in das vom Bürgerkrieg erschütterte Land erhalten könnten. Das Team, dem auch seit Kurzem Carla Del Ponte angehört, sammelt Beweise für Kriegsverbrechen syrischer Regierungskräfte und Aufständischer in dem seit 19 Monaten andauernden Konflikt.
Liste der Verantwortlichen
Die Sonderkommission des UNO-Menschenrechtsrats hat eine geheime Liste mit den Namen von Einzelpersonen und Organisationen erstellt, die für Mord und Folter verantwortlich sein sollen. Diese Liste könnte Grundlage für spätere Gerichtsverfahren sein. Das vor einem Jahr ins Leben gerufene Gremium kann derzeit nicht in Syrien selbst tätig werden.
Carla del Ponte will an die Hintermänner herankommen, die für Kriegsverbrechen in Syrien verantwortlich sind. (Tagesschau 25.10.2012, 19:30 Uhr)
Die ehemalige Bundesanwältin und Chefanklägerin des UNO-Kriegsverbrechertribunals, Del Ponte, war Ende September vom Menschenrechtsrat in die Sonderkommission berufen worden. Der Menschenrechtsrat hatte damals die Kommission personell aufgestockt. Neben Del Ponte stiess auch der thailändische Rechtsprofessor Vitit Muntarbhorn dazu. Weiteres Mitglied ist die US-Diplomatin und Nahost-Expertin Karen Koning Abu Zayd. Die Kommission wird vom Brasilianer Pinheiro geleitet.
Gefechte gehen weiter
Die heftigen Kämpfe hielten auch heute an. So wurden aus Damaskus schwere Gefechte gemeldet. Dabei wurden Rebellen zufolge fünf Menschen getötet.
Dreitägige Waffenruhe in Syrien
Ein friedliches Opferfest verspricht der UNO-Vermittler den Syrern. Das Regime von Baschar al-Assad hat der Waffenruhe zugestimmt. Doch auch diese Waffenruhe könnte scheitern, noch ehe sie richtig beginnt. Islamisten drohen – eine Bewährungsprobe für Brahimi. Lesen Sie hier mehr dazu.
In der Wirtschaftsmetropole Aleppo im Norden übernahmen Rebellen offenbar die Kontrolle über einen bisher von den Kämpfen verschonten Stadtteil. Nach Angaben von Einwohnern drangen am Morgen rund 200 Kämpfer der Brigade Liwa Tahid in den mehrheitlich von Kurden bewohnten Stadtteil Aschrafije ein.
Liwa Tahid steht den islamistischen Muslimbrüdern nahe und ist der wichtigste Kampfverband der Freien Syrischen Armee in Aleppo. Bisher hatten sich Rebellen und Regierungstruppen aus Aschrafije herausgehalten.
(sda/weis;buet)
