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Schweiz

Ärztestopp in Kantonen wieder möglich

Mittwoch, 24. Oktober 2012, 14:13 Uhr, Aktualisiert 20:50 Uhr

Die Kantone sollen bei einem Überangebot von Spezialärzten die Möglichkeit erhalten, den Zulassungsstopp für Ärzte befristet auf drei Jahre wieder einzuführen. Die Zulassungsbeschränkung war erst zu Beginn des Jahres aufgehoben worden, was zu einem Ansturm auf Praxisbewilligungen führte.

Seit Anfang dieses Jahres hat die Zahl der Ärzte, die bei Santésuisse, dem Dachverband der Krankenversicherer, eine Abrechnungsnummer beantragt haben, drastisch zugenommen.

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Die Aufhebung der Beschränkung hatte zu einer Flut an Anträgen für neue Praxen geführt. keystone

Bis Ende September wurden über 1500 Anträge gestellt – gegenüber 900 im ganzen Jahr 2011. Dieser Trend lässt einen Kostenanstieg zulasten der Versicherer befürchten.

Gekürzte Vernehmlassungsfrist

Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, will der Bundesrat die Ärztezulassung nun mit einer dringlichen Gesetzesvorlage langfristig steuern.

«Die Schweiz braucht Ärzte, aber nicht nur in den Städten.» (Tagesschau 24.10.2012, 19:30 Uhr)

Gesundheitsminister Alain Berset möchte, dass diese befristete Regelung bereits am 1. April 2013 in Kraft treten kann, wie er vor den Bundeshausmedien sagte. Deshalb wird die Vernehmlassungsfrist gekürzt und mit einer konferenziellen Anhörung bereits am 5. November abgeschlossen.

Laut Pascal Strupler, Direktor des Bundesamts für Gesundheit (BAG), wurden bereits rund 70 Vernehmlassungsteilnehmer angeschrieben. Das Parlament könnte die Vorlage dann in der Frühlingssession verabschieden.

Mit der Gesetzesvorlage will der Bundesrat den Kantonen ein Mittel in die Hand geben, um ab nächstem Jahr bei einer Überversorgung – aber auch bei einer Unterversorgung bestimmter Regionen – rasch reagieren zu können.