Bereit für die Wahlen. Doch sie haben einen Schönheitsfehler: Sie finden nur im Westjordanland statt. Im Gazastreifen wird das Vorhaben boykottiert.
reuters
International
Westjordanland: Erster Wahlgang seit 2006
Samstag, 20. Oktober 2012, 9:56 Uhr, Aktualisiert 17:07 Uhr
Die palästinensische Demokratie tut sich schwer. Israelische Besatzung, kein eigener Staat und innerer Zwist machen Wahlen zu einem seltenen Ereignis. Jetzt gibt es zumindest eine Kommunalwahl.
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Gut 500'000 Bewohner des Westjordanlands waren aufgerufen, Bürgermeister und Gemeinderäte zu bestimmen. Etwa 5000 Kandidaten bewarben sich um rund 1000 Sitze in Gemeindeparlamenten. Erste Ergebnisse werden für Sonntag erwartet.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte die Abstimmung zweimal verschieben lassen, weil er eine gleichzeitige Abstimmung auch in dem zweiten Palästinensergebiet, dem Gazastreifen, favorisierte. Die Aussöhnung zwischen seiner gemässigten Fatah und der im Gazastreifen herrschenden radikal-islamischen Hamas kommt jedoch nicht voran.
Demokratie in Kinderschuhen
Seit dem Beginn der Selbstverwaltung 1993 gab es wegen der israelischen Besatzung nur vier Wahlen – die letzten fanden 2006 unter der Regie der Palästinenser statt. Die Amtszeiten der Politiker, allen voran Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, sind lange abgelaufen, weil Neuwahlen immer wieder verschoben wurden. Es wird ohne Mandat weiterregiert.
Auf Kommunalebene soll sich das nun mit den jüngsten Wahlen bessern. Bisher wurden die Bürgermeister und Gemeinderäte meist von der Zentralverwaltung ernannt.
Die Hamas boykottiert die Abstimmung, so dass fast nur Fatah-Listen zur Wahl stehen. Deshalb wird auch nur mit einer relativ geringen Wahlbeteiligung gerechnet. Insgesamt sind etwa 500'000 Palästinenser zur Wahl aufgerufen.
Die Abstimmung wird nach Angaben des Leiters der Wahlkommission nur in 94 der insgesamt 353 Gemeinden abgehalten. In 181 Gemeinden sei die Wahl hinfällig, da nur eine Kandidatenliste eingereicht worden sei. Und in 78 Gemeinden soll mangels Kandidaten erst am 24. November abgestimmt werden.
(sda/mery/blur;schj)
