International
Opposition in Russland: Geeint gegen die Regierung
Die russische Opposition will sich künftig gebündelt, koordiniert und vor allem gemeinsam gegen den Kreml auflehnen. So wählen an diesem Wochenende erstmals die Putin-Gegner ein Oppositions-Gremium. Zur Wahl stehen viele prominente Köpfe.
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In Russland hat die Opposition wenig Gewicht – auch wenn sich Zehntausende erheben und gegen die Regierung von Kremlchef Wladimir Putin demonstrieren. Zudem sorgt die Regierung dafür, dass Oppositionspolitiker und Demonstranten regelmässig abgeführt werden und hinter Gitter landen. Wer die Regierungsspitze öffentlich kritisiert, läuft Gefahr mundtot gemacht zu werden – unbekannt oder bekannt spielt hier keine Rolle
Die Opposition muss sich aber zugleich einiges selber zuschreiben. Oppositionsführer gibt es in Russland Dutzende, bislang gab es aber weder ein gemeinsames Programm, noch eine klare Führungsfigur. Das neue Gremium soll unter anderem Gespräche mit den Behörden führen und weitere Massenproteste organisieren.
Kraft bündeln und vorwärts schreiten
Nun bestimmen an diesem Wochenende rund 165'000 Registrierte, wer das künftige Oppositions-Gremium anführen soll. Für den 45köpfigen Koordinationsrat kandidieren mehr als 200 Vertreter aus verschiedenen politischen Lagern. Auch bekannte Oppositionsführer wie der Blogger und Korruptionsjäger Alexej Nawalny, Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow, der frühere Vizeregierungschef Boris Nemzow, Sergej Udaltsow und der linke, in die Duma gewählte Politiker Ilja Ponomarew stellen sich zur Wahl.
Ponomarew wurde erst Ende September zu einem Stillschweige-Monat verurteilt, weil er am Rednerpult im Parlament von «Dieben» und «Schwindlern» gesprochen hatte.
«Turning Point» für die Opposition
Zeitgleich demonstrierten in Moskau rund 1000 Menschen gegen die Regierung. Auf Plakaten forderten sie die Freilassung politischer Gefangener. Anwesend war auch Sergej Udaltsow. «Heute ist unsere Bewegung an einem ‹Turning Point›», sagte er in der Moskauer Innenstadt.
Auch Udalzow war vor zwei Tagen vorübergehend von Sondereinheiten aus seiner Wohnung in Moskau zu einem Verhör abgeführt worden. Der 35jährige, dem Anstiftung zu Massenunruhen vorgeworfen wird, sagte dazu:«Ich habe die Anschuldigungen bestritten. Mit der Realität hat das ja gar nichts mehr zu tun!»
«Wir leben in den 30er-Jahren»
An der Demonstration heut wies er nochmals darauf hin, worum es ihm geht: «Entweder entwickeln wir uns weiter, um gemeinsam unsere Ziele zu erreichen oder wir versinken in der Bedeutungslosigkeit. Wir sind immer wieder Zeugen von schweren Angriffen auf die Opposition durch die Behörden. Wir sind in Russland in die 30er-Jahre zurückgefallen, in die Zeit der Inquisition. Der heutige Protest ist deshalb vor allem all den Kameraden gewidmet, die hinter Gitter sitzen.»
Vertreter kremlnaher Jugendorganisationen verhöhnten hingegen auf Schildern die Oppositionswahl.
Die Stimmabgabe war in mehreren russischen Städten, aber auch etwa in München oder Dresden sowie über das Internet möglich. Zwischenzeitlich stoppte eine Hacker-Attacke die Wahl.
(sf/sda/dpa/schubeca;blur)







