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Auch von den Sanktionen der EU betroffen: Die Naftiran Intertrade Company in Pully (VD). naftiran

Gegen die beiden Gesellschaften hatten die USA bereits im Herbst 2010 Sanktionen erhoben. US-Staatssekretär David Cohen traf sich kürzlich mit Schweizer Regierungsvertretern und Vertretern des Finanzsektors, um für eine Verschärfung der Schweizer Sanktionen gegen den Iran zu werben.

Auch Bern sanktioniert Iran

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) teilte daraufhin mit, man richte sich nach den Sanktionen der UNO und der EU. Nach der Verschärfung der Sanktionen durch Brüssel ist es nun am Bundesrat zu entscheiden, ob und in welchem Umfang diese von der Schweiz übernommen werden, wie Seco-Sprecherin Marie Avet sagte.

Der Bundesrat hatte erstmals 2007 Zwangsmassnahmen gegenüber dem Iran beschlossen. Seither verschärfte die Landesregierung die Sanktionen mehrmals, letztmals im vergangenen Juli. Im Gegensatz zur EU hat die Schweiz Erdöl-Geschäfte mit dem Iran bisher allerdings nicht untersagt.

Baut auch der Iran Atomwaffen?

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie Atomwaffen zu bauen. Mit den Sanktionen soll das Land unter Druck gesetzt werden. Die Regierung in Teheran weist den Vorwurf zurück.

Die jüngste Sanktionsrunde am Dienstag wurde vom Iran als «aussichtslos» beurteilt. Mit ihrem «hartnäckigen und auf Fehlkalkulationen basierenden» Verhalten würden sich die Staaten, welche die Sanktionen mittragen, von einer annehmbaren Lösung entfernen und «letzten Endes nichts erreichen».

Kritik an den verschärften Strafmassnahmen wurde auch aus China laut. «Wir sind gegen einseitige Sanktionen und gehen davon aus, dass Druck durch Sanktionen die Atom-Frage des Iran nicht lösen kann», erklärte der chinesische Aussenminister Hong Lei. Er forderte stattdessen neue Verhandlungen.

Die USA haben die neuen EU-Sanktionen gegen Teheran hingegen als «bedeutende Strafmassnahmen» begrüsst. Sie verstärkten die internationalen Bemühungen, Druck auf die iranische Regierung auszuüben und sie zu isolieren, um sie zur Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde IAEA zu bewegen, sagte ein Sprecher des Weissen Hauses.

(agenturen/godc;horm)