Lulas Kabinettschef José Dirceu, der frühere Vorsitzende von Lulas regierender Arbeiterpartei (PT), José Genoino, sowie PT-Schatzmeister Delubio Soares seien in ein Komplott zum Kauf von Parlamentarierstimmen verwickelt gewesen, befanden die Richter.

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Einer der Angeklagten in dem Korruptionsprozess ist José Dirceu (hier auf einem Bild von 2007), ehemaliger Kabinettschef der Regierung Lula. reuters / archiv

Die drei gehören zu 37 früheren Ministern, Abgeordneten, Bankern und Unternehmern, die in einem von brasilianischen Medien als «Jahrhundertprozess» bezeichneten Verfahren vor Gericht stehen. Sie müssen sich wegen Bereicherung, Geldwäscherei, Betrugs und Korruption im Einflussbereich der PT verantworten.

Strafmass noch nicht bekannt

22 Beschuldigte sind in dem seit Anfang August in der Hauptstadt Brasília laufenden Verfahren bereits verurteilt worden. Den Beschuldigten drohen Haftstrafen von bis zu 45 Jahren. Die Strafmasse sollen am Ende des Verfahrens in einigen Wochen verkündet werden.

Die Vorgänge sollen sich in der ersten Amtszeit des früheren Präsidenten Lula zwischen den Jahren 2002 und 2005 abgespielt haben. Lula streitet alle Vorwürfe ab, gegen ihn wird nicht ermittelt. Seine Arbeiterpartei weist die Anschuldigungen ebenfalls zurück.

In der Affäre wird bereits seit etlichen Jahren ermittelt, die ersten Veröffentlichungen schienen 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Die Arbeiterpartei ist aber auch heute – unter Präsidentin Dilma Roussef – noch immer an der Macht.

(dpa/buet;godc)