Wie lange Atomkraftwerke laufen dürfen, will die Energiekommission (UREK) erst im Rahmen der bundesrätlichen Energiestrategie 2050 besprechen. Die UREK sistierte deshalb eine parlamentarische Initiative der Grünen Fraktion, wie die Parlamentsdienste mitteilten.

Die Kommission sei jedoch überzeugt, dass der Langzeitbetrieb von AKW genauer betrachtet werden müsse, zumal die Schweiz schrittweise aus der Kernenergie aussteigen wolle.

Deckung bleibt bei 1,25 Milliarden

Keine Chance hatte eine parlamentarische Initiative von Christian van Singer (Grüne/VD), der eine höhere Versicherungsdeckung für AKW fordert. Die Kommission lehnte es mit 14 zu 9 Stimmen ab, der Initiative Folge zu geben.

Die Katastrophe bei den AKW in Fukushima habe gezeigt, dass die heutigen Deckungen nicht ausreichten, hielt van Singer fest. Die Mehrheit der Kommission wies darauf hin, dass die Deckung aufgrund internationaler Übereinkommen bald auf 1,25 Milliarden Franken angehoben werde.

Die Kommissionsmehrheit bezweifelte ausserdem, dass eine deutliche Erhöhung eine politische Mehrheit finden würde. Dazu führte sie ein Vernehmlassungsergebnis von 2005 an: Der Vorschlag einer Anhebung auf 2,25 Milliarden Franken sei damals abgelehnt worden.

(sda/hesa;horm)