Abfragen seien zwar ab 2014 möglich, aber voll funktionsfähig sei das System erst 2016, sagte Kommissionspräsidentin Chantal Galladé (SP/ZH) vor den Medien.

Doch nicht auf Knopfdruck

Derzeit wird das System von den Kantonen Bern, Zürich, St. Gallen und Zug aufgebaut. Die Plattform soll dereinst Online-Abfragen in den Waffendatenbanken aller Kantone ermöglichen. Sie gilt als Informationsmittel für Behörden.

Über diesen langen Zeithorizont zeigte sich die SIK laut Galladé erstaunt. Im Abstimmungskampf um die Waffenschutz-Initiative 2011 habe es geheissen, es seien lediglich wenige Knopfdrücke nötig, um die Datenbanken zu verbinden. «Nun ist alles viel komplizierter und es geht länger als im Abstimmungskampf versprochen.»

Die Kommission behandelte konkret einen Bericht des Bundesrates zum Missbrauch von Armeewaffen und was dagegen unternommen werden könnte. Dieser hatte die Kommission selbst bestellt als Reaktion auf Tötungsdelikte, die mit nicht zurückgegebenen Armeewaffen begangen wurden.

Automatische Meldungen

Der Bundesrat sieht vor, dass Staatsanwaltschaften und Gerichte bei laufenden Strafverfahren gegen Armeeangehörige der Armee melden müssen, wenn von diesen Personen eine ernsthafte Gefahr ausgehen könnte. Die Armee könnte dann den Entzug einer Waffe anordnen.

Auch über die existierende Waffeninformationsplattform ARMADA sollen Behörden aktiv über verweigerte und entzogene Bewilligungen informiert werden. Zudem sollen Informationen vermehrt in Echtzeit zugänglich sein.

Für einige Massnahmen, die der Bundesrat vorschlägt, sind gesetzliche Grundlagen notwendig. Einstimmig sprach sich die SIK dafür aus, diese zu schaffen. An der nächsten Sitzung sollen entsprechende Kommissionsmotionen verabschiedet werden.

Sturmgewehr – das heisse Eisen Dossier öffnen

(sda/engf;mery)