Für neuen Gesprächsstoff zum Thema Auslandeinsätze hatte kürzlich Armeechef André Blattmann gesorgt. In einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» vom 9. September sagte er, die Schweizer Botschafterin auf Haiti habe ihn darauf aufmerksam gemacht, dass es dort «gute Einsatzmöglichkeiten für die Schweiz» gebe. Weiter sagte er: «Kommt also die entsprechende Anfrage und ist das Parlament einverstanden, wären wir bereit.»

Mit Blick auf künftige Parlamentsentscheide zu Armee-Einsätzen im Ausland hat der Think-Tank foraus (Forum Aussenpolitik) für die Parlamentarier nun ein Diskussionspapier mit einem so genannten Entscheidungsraster ausgearbeitet.

Eine Denkhilfe 

Das Raster nehme den Parlamentariern die Entscheidung nicht ab, schreibt foraus. Es unterstütze sie aber darin, die Argumente für und wider einen solchen Einsatz genau abzuwägen und einen im Interesse der Schweiz liegenden Entscheid zu fällen. «Es ist eine Denkhilfe, welche die wichtigsten Entscheidungskriterien systematisch auflistet.»

Berücksichtigt werden dabei etwa die rechtlichen Voraussetzungen, die Sicherheit und Wohlfahrt in der Schweiz, die politische Akzeptanz, der Nutzen für die Schweizer Armee oder die Kosten.

Das Raster sei ausschliesslich auf Einsätze im Rahmen der militärischen Friedensförderung (Art. 66 des Militärgesetzes) anwendbar, schreibt foraus weiter. Andere Missionen wie zum Beispiel humanitäre Einsätze der Armee würden nicht abgedeckt.

Das Diskussionspapier umfasse als Anwendungsbeispiel die Prüfung eines Einsatzes in Libanon (UNIFIL), was angesichts der aktuellen Geschehnisse in Syrien als durchaus möglich erscheine.

Auf eine explizite Gewichtung der einzelnen Entscheidungskriterien hat foraus bewusst verzichtet. «Die Gewichtung ist letztlich eine politische Entscheidung, die das Raster nicht vorwegnehmen kann, sondern dem Anwender überlassen muss.»

(sda/buev)