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Libyens neu gewählter Regierungschef schon wieder am Ende
Wenige Monate nach dem Machtwechsel in Libyen wird immer deutlicher, wie schwierig die Regierungsbildung ist. Der gerade erst gewählte Regierungschef Abu Schagur scheiterte im zweiten Anlauf mit seiner Kabinettsliste im Parlament und wurde daraufhin entlassen.
Mustafa Abu Schagur konnte die Nationalversammlung auch mit einem nachbesserten Vorschlag für ein Kabinett nicht überzeugen. Die Abgeordneten entzogen Schagur daraufhin das Mandat zur Regierungsbildung. Bis zur Wahl eines neuen Premierministers übernimmt die Übergangregierung von Abdulrahim Al-Kib in Tripolis erneut die Regierungsgeschäfte. Dies könnte bis zu vier Wochen dauern.
Schon im ersten Versuch gescheitert
Schagur war bereits am Mittwoch mit seiner ersten Liste bei den Abgeordneten abgeblitzt. Der Widerstand war gross – auch in der Bevölkerung. Aufgebrachte Libyer hatten sogar das Parlament gestürmt. Schagur erklärte daraufhin, er sei von verschiedenen Fraktion unter Druck gesetzt worden, Ministeriumsposten in deren Sinne zu vergeben.
Schagur war am 12. September von der Versammlung gewählt worden und hatte angekündigt, die Sicherheitsprobleme des ölreichen Landes lösen zu wollen. Diese waren zuletzt beim Angriff auf das US-Konsulat in Benghasi deutlich geworden, bei dem mehrere Amerikaner ums Leben kamen, unter ihnen der US-Botschafter.
Nach dem Sturz des Machthabers Muammar Gaddafi im vergangenen Jahr weigern sich viele bewaffnete Gruppen, ihre Waffen niederzulegen. Sie nehmen das Gesetz oft selbst in die Hand.
Parlament am Zug
Die Nationalversammlung muss nun einen neuen Ministerpräsidenten ernennen. Seine Aufgabe wird es sein, eine Regierung aufzustellen, Gesetze zu erlassen und Libyen nach der Ausarbeitung einer Verfassung im kommenden Jahr zu echten Parlamentswahlen zu führen.
(agenturen/krua)
