Krise im Euro-Land
Neuer Sparkurs in Portugal – Mehr Steuererhöhungen
Mittwoch, 3. Oktober 2012, 5:28 Uhr, Aktualisiert 17:30 Uhr
Im hoch verschuldeten Euroland Portugal hat die Regierung nach jüngsten Massenprotesten einen neuen Sparkurs vorgestellt. Auf einige der umstrittenen Massnahmen, die kürzlich für 2013 angekündigt worden waren, will man nun verzichten, sagte Finanzminister Vítor Gaspar in Lissabon.
Fallen gelassen wurde unter anderem die Erhöhung der Sozialbeiträge. Dem geänderten Einsparprogramm hat die EU bereits zugestimmt. Zum Ausgleich soll aber die Einkommenssteuer durchschnittlich von 9,8 auf 11,8 Prozent steigen. Für 2013 ist eine weitere Anhebung geplant.
Zudem will das hochverschuldete Land im kommenden Jahr eine Finanztransaktionssteuer einführen, um die Sparauflagen der internationalen Geldgeber zu erfüllen.
Weitere Ausgabenkürzungen seien in Arbeit. Gaspar räumte ein, dass sich der Haushalt schwächer als erwartet entwickelt habe. Das Land habe nun «einen kritischen Moment» erreicht.
Die Regierung in Lissabon muss massive Einsparungen im Haushalt vornehmen, um die Auflagen für die 78-Milliarden-Euro Hilfe der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erfüllen. Zum ersten Mal seit seinem Hilfsantrag vor einem Jahr wagte sich das Land am Mittwoch wieder an den Anleihemarkt.
(sda/weis/hesa;engf)
