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International

Japans Regierung wird ausgewechselt

Montag, 1. Oktober 2012, 8:19 Uhr

In Erwartung einer grösseren Kabinettsumbildung ist die japanische Regierung geschlossen zurückgetreten. Der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda versucht mit der Berufung neuen Personals einen drohenden Machtverlust abzuwenden.

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Im Zuge einer Kabinettsumbildung ernannte Noda die für ihre guten China-Kontakte bekannte Makiko Tanaka zur neuen Bildungsministerin. 

Beziehung mit China im Fokus

Die 68-jährige war 2001 knapp ein Jahr lang Aussenministerin unter dem damaligen konservativen Regierungschef Junichiro Koizumi, sie verfügt über gute Kontakte mit China. Ihr Eintritt ins Kabinett dürfte ein Signal an Peking sein, dass Japan den Streit um ein paar unbewohnte Inseln im Ostchinesischen Meer nicht weiter eskalieren lassen möchte. Zugleich aber holte er mit Ex-Aussenminister Seiji Maehara einen Mann als Strategieminister in die Regierung, in dessen Amtszeit als Aussenminister der Konflikt mit China schon einmal aufgebrochen war.

Sowohl Tanaka wie auch Maehara sind für ihre Scharfzüngigkeit bekannt. Mit ihrer Berufung ins Kabinett spekuliert der erst seit einem Jahr regierende Premier darauf, seine Demokratische Partei DPJ vor möglicherweise schon bald kommenden Wahlen zum Unterhaus aus einem Umfragetief zu holen.

Mit neuem Finanzminister gegen Rezession

Wenige Monate vor der erwarteten Parlamentswahl in Japan hat sich Regierungschef Yoshihiko Noda einen neuen Finanzminister ins Kabinett geholt. Der 65-jährige Koriki Jojima übernimmt die Amtsgeschäfte von Jun Azumi. Azumi wechselte auf einen hochrangigen Posten in der Regierungspartei DPJ.

Mit dem Schritt will Noda seine Demokratische Partei für den Wahlkampf positionieren. Jojima tritt in schwierigen Zeiten an. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt steht am Rande einer Rezession, leidet unter der Schwäche der Weltwirtschaft sowie dem hohen Kurs der Landeswährung, der die Exportwirtschaft schwächt. Über die Positionen Jojimas in wichtigen Fragen der Geld- oder Finanzpolitik ist indes wenig bekannt.

Baldige Neuwahlen

Noda war im vergangenen Monat als Vorsitzender der Demokratischen Partei (DPJ) wiedergewählt worden und hatte danach die Kabinettsumbildung angekündigt. Er ist seit einem Jahr im Amt, seine Umfragewerte sind jedoch im Keller, seit er eine drastische Erhöhung der Mehrwertsteuer durchsetzte.

Im Gegenzug zur Zustimmung der Opposition versprach er damals baldige vorgezogene Neuwahlen. Das neue Kabinett soll ihm vor der Neuwahl wieder zu grösserer Popularität verhelfen. Der Chef der stärksten Partei ist in Japan traditionell zugleich Regierungschef.

(dpa/sda/rufi;maiu)