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International

Erdogan mit viel Tamtam als Parteichef bestätigt

Sonntag, 30. September 2012, 21:41 Uhr

Es ist eine grosse Show mit viel Prominenz. Sogar Altkanzler Schröder ist dabei. Tayyip Erdogan macht bei seiner erneuten Kür zum Parteichef deutlich, dass die Türkei international mitmischen will.

Die türkische Regierungspartei AKP hat Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan als ihren Parteichef bestätigt. Ein Parteitag habe den 58-jährigen in Ankara mit grosser Mehrheit erneut in das Amt gewählt, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu.

Erdogan hatte seine Partei zuvor auf den Machterhalt durch wirtschaftlichen Erfolg eingeschworen. Die AKP habe dem Land wirtschaftliche Stabilität und Demokratie gebracht. Erdogan versicherte zudem, er sei entschlossen, den Konflikt mit der Kurdischen Volksgruppe in der Türkei zu lösen und dem Land eine neue Verfassung zu geben.

Bild Erdogan schüttelt einigen Menschen aus der Menge die Hand.
Tayyip Erdogan lässt sich von seinen Anhängern feiern. keystone

Der Regierungschef kündigte neue Bemühungen zur Beilegung des Kurdenkonflikts an. Vor Tausenden Anhängern und Delegierten forderte er die kurdische Volksgruppe aber auf, sich von der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK und Terroranschlägen zu distanzieren.

Versprechen, letzte Schulden zu tilgen

«Lasst uns ein sauberes Blatt aufschlagen und es mit unseren kurdischen Brüdern ausfüllen», sagte Erdogan. Statt Gewalt solle es Frieden und Brüderlichkeit geben.

Er kündigte zudem an, die Türkei werde im kommenden Jahr mit 1,3 Milliarden US-Dollar den letzten Teil ihrer Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF) abtragen.

Da die Parteistatuten für politische Positionen maximal drei Amtszeiten vorsehen, musste die AKP in Ankara die Weichen für erhebliche Personalveränderungen stellen. Dabei waren interne Spannungen befürchtet worden.

Umbruch in der türkischen Politik

Mehr als 70 AKP-Abgeordnete würden künftig nicht mehr für das Parlament kandidieren können, berichteten türkische Medien. In der Türkei wird erwartet, dass Erdogan selbst 2014 Staatspräsident werden will.

Zu dem Parteitag in Ankara hat die AKP zahlreiche aktive und frühere Politiker eingeladen, darunter den ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi, den Hamas-Führer Chaled Meschal, den irakischen Kurdenführer Massud Barsani und den früheren deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder.

(sda/gern)