Energiepolitik
Wie stehen die Chancen für den Atomausstieg?
Der Bundesrat hat gestern seine Pläne zur Energiewende präsentiert. Und betonte: der Atomausstieg ist zu schaffen. Unklar ist noch, ob der konkrete Plan mehrheitsfähig ist. Zwei Politanalysten wagen eine Prognose.
Michael Herrmann und Laurent Bernhard, beides Politologen, haben sich mit den Bundesratsplänen auseinandergesetzt. Gegenüber der «Tagesschau» zeigen sie grundsätzliche Einigkeit: Will die Schweiz die Energiewende schaffen, so braucht es ein Paket mit ganz vielen verschiedenen Gesetzesänderungen – so wie von der Regierung geplant. Denn sowohl die Energieträger wie auch die Akteure in der Energiepolitik rufen verschiedene Bedürfnisse hervor.
In einer ersten Reaktion zu den Energieplänen des Bundesrats zeigten sich Parteien wie auch Presse verhalten. Um die Wende umzusetzen braucht es jedoch eine breite gesellschaftliche Unterstützung. Bernhard betont: Da das Ziel feststehe und sich die Mitteparteien einig seien, stünden die Chancen gut.
Auch Herrmann glaubt daran, dass sich das Parlament zusammenraufen könnte. Allerdings habe das Volk das letzte Wort – und die Erinnerung an Fukushima sei beim Zeitpunkt der Abstimmung womöglich schon verblasst.
(sf/frua;godc)
