Schweiz
Zehn Gesetze müssen geändert werden
Freitag, 28. September 2012, 16:04 Uhr
Die neue Energiestrategie des Bundes ist ein Grossprojekt, das etliche Gesetzesänderungen bedingt. Betroffen ist insbesondere das Energiegesetz, das einer Totalrevision unterzogen wird. Zudem sind Änderungen in neun weiteren Gesetzen vorgesehen.
Betroffen sind folgende Gesetze:
- Bundesgerichtsgesetz
- CO2-Gesetz
- Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer
- Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden
- Wasserrechtsgesetz
- Kernenergiegesetz
- Elektrizitätsgesetz
- Stromversorgungsgesetz
- Strassenverkehrsgesetz
(sf/buet;fasc)
