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Schweiz

Datenklau beim Geheimdienst

Mittwoch, 26. September 2012, 20:19 Uhr, Aktualisiert 21:10 Uhr

Im Nachrichtendienst des Bundes NDB hat sich im Frühsommer ein Datendiebstahl ereignet. Das Verteidigungsministerium ging erst heute mit dem Vorfall an die Öffentlichkeit. Die Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments wusste dagegen bereits Mitte Mai Bescheid.

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Gemäss Recherchen der «SonntagsZeitung» soll der Datenklau bereits im Mai aufgeflogen sein. Das VBS reagierte umgehend und informierte die Bundesanwaltschaft. Ein 43jähriger Mann, der Zugriff auf vertrauliche und geheime Dokumente hatte, wurde darauf verhaftet und blieb fast sechs Wochen in Untersuchungshaft. Das VBS informierte zwar die zuständige Geschäftsprüfungsdelegation des Parlaments (GPDel) – Mitarbeiter des NDB und Öffentlichkeit aber nicht.

GPDel hat im Oktober eine Sitzung

Die frühe Information der GPDel seitens des VBS wertet Präsident Pierre-François Veillon als gutes Zeichen: «Das zeigte uns, dass die Überwachung funktioniert», sagte er. Warum die Öffentlichkeit erst mehrere Monate nach den Ereignissen informiert wurde, konnte Veillon nicht sagen.
 
Für die GPDel gehe es nun darum, in die Zukunft zu schauen, sagte Veillon zu «10vor10». Die Parlamentarierdelegation mache sich zurzeit Gedanken darüber, wie solche Diebstähle künftig verhindert werden könnten.

Veillon: Wichtig ist, dass so etwas nicht mehr passiert (franz. Originalinterview)

Im Oktober trifft sich die GPDel zu einer Sitzung, an der unter anderen auch Verteidigungsminister Ueli Maurer und NDB-Chef Markus Seiler teilnehmen werden. Über die Brisanz der gestohlenen Daten macht weder die GPDel, das VBS noch die «SonntagsZeitung» Angaben.

Neue Sicherheitsmassnahmen
 
«Sie präsentieren uns Massnahmen zur Verbesserung der Datensicherheit und des Risk-Managements», sagte Veillon. Mit diesen Massnahmen reagiere das VBS auf den Datendiebstahl.
 
Die GPDel wird die Anwendung der neuen Sicherheitsmassnahmen begleiten und deren Wirksamkeit prüfen, wie Veillon weiter sagte. Eine Information der Öffentlichkeit über diese Prozesse sei nicht vorgesehen.

(sda/blur;horm)