Der Bundesrat hatte der EU Mitte Juni Vorschläge für eine Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen eingereicht. Nun teilte eine Sprecherin des EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso mit, dass die Prüfung dieser Vorschläge noch andauere.

«Heute war nicht der Zeitpunkt, um einen Entscheid zu fällen oder ein Dokument zu verabschieden», sagte Pia Ahrenkilde Hansen vor den Medien in Brüssel. Allerdings hiess es in Kommissionskreisen, dass nun die Basis für die weiteren Diskussionen gelegt worden sei.

Vorher hatte es Gerüchte gegeben, die Kommission würde sich am Mittwoch mit einem Papier befassen, welches die grossen Linien für die Antwort an die Schweiz enthalte.

EU will sich nicht festlegen

Nach Angaben von Ahrenkilde Hansen wird am Ende der Analyse eine offizielle Antwort von Barroso an Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf erfolgen. Wann die Schweiz mit einer Antwort rechnen kann, wurde aber von der Sprecherin nicht gesagt.

Barroso wird in der Schweiz zu einem Besuch erwartet, der Bundesrat hat ihn eingeladen. Wegen seiner vollen Agenda könnte der Besuch möglicherweise auch erst nächstes Jahr erfolgen. Ein Datum steht noch nicht fest, auch hier wollte sich der Kommissionspräsident nicht festlegen.

(sda/ stam;hues)