Macht sich für sein Departement stark: Verteidigungsminister Ueli Maurer.
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Schweiz
Maurer: «Nur ein freies Volk trägt Waffen»
Samstag, 22. September 2012, 11:49 Uhr, Aktualisiert 20:33 Uhr
In seiner Rede vor Teilnehmern der Rütlischiessen-Jubiläumsfeier in Brunnen hat Verteidigungsminister Ueli Maurer einmal mehr die Armee hochleben lassen. Gleichzeitig warnte er vor den «schlimmen Folgen» der Budgetkürzung bei der Verteidigung.
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Seit 75 Jahren gibt es das Pistolen-Rütlischiessen, seit 150 Jahren das 300-Meter-Rütlischiessen. Brauchtum und Tradition seien «ein wunderbares Erbe, das wir von unseren Vorfahren übernehmen durften», sagte Verteidigungsminister Ueli Maurer laut Redetext an der Doppeljubiläumsfeier.
Für Maurer zählen aber auch die direkte Demokratie, der Föderalismus, die Neutralität und das Milizsystem zum Erbe, das es zu bewahren gilt. «In der Schweiz war immer die Freiheit Staatszweck.»
Die Aufgabe, für Sicherheit und Unabhängigkeit zu sorgen, könne man aber nicht einfach delegieren und auf andere abschieben, hob Maurer hervor. «Darum sind wir Schweizer nicht nur Schützen, sondern auch Milizsoldaten.»
Maurer: Armee, «der budgetäre Steinbruch der Politik»
Für den Bundesrat sei klar, dass Freiheit und Wohlstand nur dank Sicherheit möglich sei. Die Verteidigungsausgaben seien darum nichts anders als die Versicherungsprämie für die Lebensqualität. Und: «Nur ein freies Volk trägt Waffen.»
Für Maurer aber ist die Landesverteidigung «der budgetäre Steinbruch der Politik» geworden – mit «schlimmen Folgen» für die Armee und damit für die Landessicherheit. Die Armee sei heute nicht vollständig ausgerüstet.
Schliesslich sei das Rüstungsbudget eine Messgrösse dafür, «wie viel uns der Erhalt des Erbes wert ist». Er warnte davor, das Erbe einzutauschen gegen die Vision eines vereinigten Europas. Ein Blick über die Grenzen zeige, wie teuer Visionen sein könnten.
Bundesrat Ueli Maurer an der Jubiläumsfeier des Rütlischiessens. (Tagesschau, 22.09.2012, 19.30 Uhr)
Doch der Druck auf die Schweiz werde weiter zunehmen. «Freiheit und Wohlstand wecken Neid», sagte Maurer. Forderungen des Auslands würden auf «unser Erbe an Freiheit» zielen.
Maurer rechtfertigt Kosten der Armee
Der Nutzen der Armee sei zwar schwierig zu beziffern, dennoch stehe er in einem guten Verhältnis zu den Kosten von jährlich etwa 7 Milliarden Franken. Zu diesem Schluss kommt eine Studie, welche der oberste Chef der Armee, Verteidigungsminister Ueli Maurer, erstellen liess. Hier mehr.
(sda/godc;schubeca)
