Der Kampfjet Gripen F im Testflug über Schweden.
keystone
Schweiz
Gripen-Geschäft mit Geburtswehen
Donnerstag, 20. September 2012, 15:43 Uhr, Aktualisiert 19:00 Uhr
Kommt der Gripen oder kommt er doch nicht? Schweden macht den Kauf des Kampfjets vom Abnehmer abhängig. Die Schweiz ihrerseits macht das Geschäft von den Zusagen Schwedens abhängig. Eine Pattsituation.
Bild
Heute hat die schwedische Regierung das Armeebudget von insgesamt 13 Milliarden Franken für 2013 an das Parlament überwiesen. Darin enthalten ist auch die künftige Beschaffung des Gripen E, von dem auch das Schweizer Engagement abhängt.
Beantragt wird beim Parlament eine Aufstockung des Verteidigungsbudgets für den Bau von 40 bis 60 Gripen um rund 42,5 Millionen Franken für die Jahre 2013 und 2014. Eine weitere Tranche von umgerechnet 28,3 Millionen Franken soll dann jährlich folgen. Das schwedische Parlament wird über dieses Budget in der ersten Hälfte Dezember entscheiden. Geliefert wird 2018.
Soweit die erwarteten Fakten. Das Geschäft bleibt aber nicht ohne Überraschungen: Eine Ankündigung im Rüstungsbericht lässt aufhorchen. Macht die Schweiz nicht mit, wird der Kauf gestoppt.
Knackpunkt Finanzierung
Das Oppositionsbündnis der Linken, Grünen und der Sozialdemokraten will den Rüstungsdeal schon lange stoppen. Schweden müsse die Entwicklungskosten alleine tragen, weil die Schweiz schon lange einen Fixpreis ausgehandelt habe. Die Opposition pocht nun darauf, dass die finanziellen Risiken des Vertrages nicht einseitig Schweden aufgebürdet werden.
Die Schwedische Regierungspartei dagegen sieht im Deal mit der Schweiz eine Win-Win-Situation für beide Länder. «Wir haben mit der Schweiz endlich einen strategischen Partner gefunden. Die Schweiz kriegt ein Spitzenflugzeug zu einem sehr guten Preis. Nun offerieren wir den Deal unserem Parlament», sagt etwa Cécilia Widegren von der Moderaten Sammlungspartei. Schweden und die Schweiz könnten profitieren.
Kritik an Schweden-Deal
Der Gripen E ist der erst auf dem Papier existierende Kampfjet, von dem auch Verteidigungsminister Ueli Maurer 22 Stück für 3,126 Milliarden Franken kaufen will – Entwicklungskosten inbegriffen. Dabei musste Maurer in der jüngsten Zeit viel Kritik am ausgehandelten Deal einstecken. Am meisten beschäftigte die Kostenfrage. Experten sind sicher, dass der Gripen für die Schweiz teurer wird als angenommen. Ein Grund ist: Der Gripen wird nur in kleiner Stückzahl hergestellt werden, weil es kaum Abnehmer gibt. Die Schweiz dürfte gut ein Drittel der Flotte besitzen. Das heisst aber auch, dass die Schweiz ein Drittel der späteren Upgradekosten zahlen dürfte. Das könnte in die Milliarden gehen.
In der Schweiz selbst geht man davon aus, dass der Bundesrat das Rüstungsprogramm mit der Beschaffung des Gripen noch vor Beginn der Wintersession verabschiedet, wie das VBS in einer Medienmitteilung schreibt. National- und Ständerat sollen es dann im März und Juni des nächsten Jahres behandeln.
Ein weiteres neues Detail im Rüstungsbericht könnte da möglicherweise ein Strich durch die Rechnung ziehen. Schweden denkt darüber nach, statt eines komplett neuen Flugzeugs, neue Jets mit bestehendem Material aufzurüsten. Konkret mit Teilen aus dem Gripen des Typus D. Kommt der Gripen oder kommt er doch nicht?
(sf/hues;maiu)
