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International

China warnt USA im Japan-Konflikt

Mittwoch, 19. September 2012, 9:01 Uhr, Aktualisiert 18:12 Uhr

Chinas Vizepräsident Xi Jinping hat US-Verteidigungsminister Leon Panetta empfangen. Dabei versuchte Panetta, das chinesische Misstrauen gegenüber den USA zu zerstreuen. Gleichzeitig warnte Chinas Militärführung die USA vor einer Einmischung im Insel-Streit mit Japan.

Bild US-Verteidigungsminister Leon Panetta besucht die Militärakademie in Peking. (reuters)
Panetta bereist neben China auch Japan und Neuseeland. reuters

Der Vorsitzende der Militärkommission sagte zu Panetta: «China lehnt den Anspruch ab, dass die Inseln [chinesisch Diaoyu und japanisch Senkaku; Anm.d.Red.] unter den amerikanisch-japanischen Sicherheitsvertrag fallen.»

Neue Demonstrationen in China konnte die Regierung inzwischen unterbinden. Die Pekinger Polizei forderte stattdessen: «Die Leute können andere Wege nutzen, um ihren Patriotismus auf angemessene Weise auszudrücken.» Zuvor kam es zu teils heftigen Protesten gegen den Kauf der Inseln durch die japanische Regierung. Chinas Offizielle drohen derzeit mit wirtschaftlichen Sanktionen gegen Japan.

Chinas Angst vor Nordkorea

Beim Treffen zwischen dem US-Verteidigungsminister Panetta und Chinas Vizepräsident Xi rückte ein Thema in den Vordergrund: Nordkorea und die Angst Chinas vor einen Militärschlag der USA.

Panetta betonte mit Nachdruck: Allein auf Nordkorea sei die amerikanische Raketenabwehr ausgerichtet. «Lassen sie mich klar machen, dass sie nur ein einziges Ziel hat: Die Bedrohung durch Nordkorea.»

Bild Zwei Personen schütteln sich die Hände.
Chinas Vizepräsident Xi Jinping (r.) ist wieder aufgetaucht, hier beim Empfang von US-Verteidigungsminister Leon Panetta. keystone

Die US-Regierung sei «tief besorgt» über die Fähigkeiten Nordkoreas, mit seinen Raketen amerikanische Streitkräfte in der Region und selbst das Territorium der USA treffen zu können, sagte Panetta.

Militärische Kooperation im Mittelpunkt
 
In seiner Rede versicherte Panetta, die USA wollten kooperative Militärbeziehungen mit China entwickeln. Der Fokus liege wieder stärker auf dem Pazifik. China sei zu einem «wichtigen Teilhaber in diesem System» aller asiatisch-pazifischen Nationen geworden.

Panetta widersprach Beobachtern, die einen Konflikt zwischen den USA und China für unausweichlich hielten: «Darum geht es in unserer Verteidigungsstrategie nicht.» Die Beziehungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften der Erde seien entscheidend für die künftige Sicherheit und den Wohlstand in der Welt.

Freier Handel, offener Zugang zu See und Luft, die Lösung aller Streitigkeiten ohne Zwang oder Gewalt sowie Verantwortung der Länder und Rechtsstaatlichkeit müssten die Grundlage der Beziehung sein, sagte Panetta.

Gerüchteküche brodelte

Am zweiten Tag seiner dreitägigen Visite war Panetta zuvor von Chinas Vizepräsident Xi Jinping empfangen worden. Seit der überraschenden Abwesenheit Xi Jingpings für zwei Wochen war es der erste diplomatische Termin des «Kronprinzen». Xi soll in China Mitte Oktober das Ruder als künftiger Staats- und Parteichef übernehmen.

Sein Verschwinden von Anfang Monat hatte Gerüchte über seinen Gesundheitszustand und einen parteiinternen Machtkampf ausgelöst. Xi sagte in dieser Zeit vier Treffen mit ranghohen ausländischen Politikern ab. Erst am vergangenen Wochenende zeigte er sich wieder.

(sda/dpa/zinv/mery;mihm)