Facebook beendet weitere Politiker-Karriere (10vor10, 18.09.2012)
Schweiz
Schwyzer SVP-Politiker tritt nach Kommentar auf Facebook zurück
Dienstag, 18. September 2012, 18:20 Uhr, Aktualisiert 19.09.2012, 1:34 Uhr
Ein Facebook-Kommentar hat den Präsidenten der SVP-Ortssektion Schwyz das Amt gekostet. Der Politiker hatte seine Freude über die tödlichen Schüsse auf einen Moldawier in Rickenbach (SZ) auf der Plattform geäussert.
«Ich wäre weiterhin hinter Seppi Spiess gestanden», sagte Xaver Schuler, SVP-Präsident des Kantons Schwyz zu «Schweiz aktuell». Denn grundsätzlich gelte: Jeder verdiene eine zweite Chance. «Es war jedoch seine eigene Entscheidung zurückzutreten, aufgrund der Konsequenzen an seinem Arbeitsplatz und der Bedrängnis für seine Familie.»
Dem Ortsparteipräsidenten, der bis im Juni im Schwyzer Gemeinderat sass, drohen auch noch rechtliche Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft Innerschwyz erwägt, ein Strafverfahren wegen Rassendiskriminierung einzuleiten, wie «10vor10» in Erfahrung brachte.
Rückzug aus Politik und Arbeit
Was war vorgefallen? In einer Diskussion auf einer Facebookseite gab es diverse Kommentare zur Tötung eines Moldawiers, der auf der Flucht vor der Polizei erschossen wurde.
Unter den Stellungnahmen befand sich auch eine von SVP-Politiker Spiess. Er schreibt auf Facebook, dass er richtig Freude gehabt habe, dass der Moldawier gestorben sei. So müsste es sein, «niederschiessen, damit die Sauware nichts mehr kostet». Als diese Äusserung publik wurde, trat er als Präsident der SVP der Gemeinde Schwyz zurück. Auch aus seiner Partei trat er aus.
Der Rückzug aus der Politik ist für Spiess indes nicht die einzige Konsequenz aus der Facebook-Affäre, wie «20 Minuten Online» vermeldet: Bereits gestern wurde der Produktionsleiter von seiner Firma beurlaubt. Am Mittwoch werde sein Chef definitiv entscheiden, ob Spiess entlassen werde.
(sf/sda/rufi/buet;horm)
