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International

Syrien im Zentrum der UNO-Generalversammlung

Dienstag, 18. September 2012, 22:53 Uhr

In New York ist die 67. UNO-Generalversammlung eröffnet worden. Präsidiert wird die Versammlung während des nächsten Jahres vom Serben Vuk Jeremic. Der ehemalige Aussenminister sieht die Lage im Nahen Osten und Syrien als Hauptthemen.

Bild Serbiens ehemaliger Aussenminister Vuk Jeremic und Uno-Gernalsekretär Ban Ki Moon
Jeremic (hier neben UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon) wird in seiner Funktion als Präsident der UNO-Generalversammlungen die Verhandlungen leiten. keystone

Der Nahe Osten wird auch eine zentrale Rolle in den Reden der Staatschefs in der Generaldebatte spielen, die am 25. September beginnt. Auch die Schweiz entsendet dafür eine bundesrätliche Delegation.

Vuk Jeremic umstritten

Der ehemalige Aussenminister Serbiens Vuk Jeremic gilt als umstritten. Dessen Unparteilichkeit werde stark bezweifelt, wie Schweizer Radio DRS im «Echo der Zeit» berichtet. Jeremic solle nicht neutral handeln – unter anderem auch die Interessen Russlands vertreten.

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Mit Blick auf die neue Generalversammlung setzt sich die Schweiz sechs Schwerpunkte. Zum einen sollen nach dem diesjährigen Klimagipfel in Rio Ziele zur nachhaltigen Entwicklung der Erde gesetzt werden. Diese bauen auf den Millenniumszielen wie der Halbierung der Armut und des Hungers bis 2015 auf.

Bild Blick in die UNO-Generalversammlung in New York. (reuters)
Es ist die 67. UNO-Generalversammlung. Vor zwei Jahren leitete alt Bundesrat Joseph Deiss das Gremium. reuters/archiv

Laut dem Schweizer Botschafter in New York, Paul Seger, kandidiert die Schweiz für einen Sitz in der 30-köpfigen Expertengruppe, die noch dieses Jahr ihre Arbeit aufnehmen und bis 2014 Vorschläge für die Ziele erstellen soll.

Überprüft werden soll auch die Lieferung der UNO-Entwicklungshilfe. Die Schweiz hat sich bereit erklärt, einen Resolutionsentwurf zu erarbeiten, der darauf ausgerichtet ist, dass die Hilfsgüter und -gelder möglichst wirksam eingesetzt werden.

Schweiz will Rechte der Frau stärken

Die Schweizer Diplomaten wollen zudem weiter am Zustandekommen eines weltweiten Waffenhandelsvertrages arbeiten. Verhandlungen über einen solchen scheiterten im Juli. Der unkontrollierte Fluss von Unmengen von Waffen müsse reguliert werden, sagte Seger.

Die Schweiz setzt sich weiter ein für eine Stärkung der Menschenrechte, die Rechte der Frau, die Abschaffung der Todesstrafe sowie gegen die Folter. Zudem versucht sie, eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Sicherheitsrates zu bewirken.

(sda/sf/mery; rufi)