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Energiepolitik

Atomausstieg: Bundesrätin Doris Leuthard sieht Volk hinter sich

Sandro Brotz
Mittwoch, 12. September 2012, 16:10 Uhr

Bundesrätin Doris Leuthard ist überzeugt, dass das Schweizer Volk ihre Energiestrategie mittragen wird. Die Uvek-Vorsteherin kündigt Änderungen der Förderung von kleinen Energieanlagen an.

Bild Doris Leuthard an einem Rednerpult.
Umweltministerin Leuthard ist sicher: Die Energiewende – weg von der Atomkraft – findet zunehmend Akzeptanz. keystone

Die Akzeptanz für den Atomausstieg sei in der Bevölkerung «weiter als in gewissen Branchen der Wirtschaft», sagte Bundesrätin Doris Leuthard in der Sendung «Rundschau». «Die Bereitschaft der Leute ist da, dass wir keine Kernkraftweke mehr bauen», so die Energieministerin.

Förderungsmechanismus dem Markt anpassen

Bei der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) stellt Leuthard in Aussicht, die Kleinanlagen aus dem Fördermodell zu nehmen und eine einmalige Anschubfinanzierung zu gewährleisten. Sie fände es «eine Zumutung», wenn man durch die Warteliste jahrelang blockiert sei: «Wir müssen den Mechanismus der Förderabgaben an die Marktentwicklung anpassen.» 

KEV: Instrument zur Förderung erneuerbarer Energie

Mittels der kostendeckenden Einspeisevergügung (KEV) fördert der Bund die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien. Sie deckt die Differenz zwischen Produktion und Marktpreis, der Produzent soll so einen Strompreis erhalten, der seinen Produktionskosten entspricht.

Im Juli hatte das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) angekündigt, die KEV trotz geplantem Ausstieg aus der Atomenergie bei 0,45 Rappen pro Kilowattstunde zu belassen.

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Bei der Photovoltaik brauche es dennoch einen gewissen Deckel. Es werde jedoch «keine Bevorzugung» von grossen Projekten geben, verspricht die Energieministerin. Laut WWF blockieren die Stromkonzerne durch technisch nicht ausgereifte Projekte, Doppeleingaben und Projekte in Umweltschutzgebieten jährlich Fördergelder in der Höhe von über 100 Millionen Franken.

«Eine Stromrechnung, die jährlich 10 bis 50 Franken höher ist, haut einen nicht um.»
Umweltministerin Doris Leuthard

Die CVP-Bundesrätin erklärt weiter, die Preise würden «nicht von heute auf morgen massiv ansteigen». Wenn die jährliche Stromrechnung zehn bis 50 Franken teurer sei, «haut einen das nicht um», so Leuthard wörtlich. Sie zeigt jedoch Verständnis für die energieintensiven Unternehmen. Hier müsse «eine Entlastung» möglich sein.