International
ESM: Dauerhafter Krisenfonds
Der dauerhafte Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) sollte bereits im Juli starten und den Hilfsfonds EFSF ablösen. Durch die Klagen beim deutschen Verfassungsgericht gab es eine Verzögerung.
Der Schutzwall um die Euro-Zone summiert sich auf insgesamt etwa 800 Milliarden Euro. Die Summe setzt sich zusammen aus den bisher zugesagten EFSF-Finanzhilfen, dem Kreditvolumen des ESM, den im Rahmen eines weiteren europäischen Hilfsfonds (EFSM) für Irland und Portugal gewährten Hilfen sowie den ausgezahlten Krediten aus dem ersten Griechenland-Hilfspaket.
Der ESM soll über eine effektive Darlehenskapazität von 500 Mrd. Euro verfügen. Um das Volumen tatsächlich zu erreichen, soll er mit insgesamt 700 Mrd. Euro ausgestattet sein. Davon entfallen 80 Mrd. Euro auf Bareinlagen und 620 Milliarden auf abrufbares Kapital in Form von Garantien. So soll die Bestnote bei der Kreditwürdigkeit («AAA-Rating») garantiert sein.
Deutschland springt nicht mehr nur als Bürge ein: Berlin steuert rund 21,7 Mrd. Euro Bareinlagen bei und rund 168,3 Mrd. Euro an Garantien. Im Extremfall kann der deutsche Haushalt also mit rund 190 Mrd. Euro belastet werden. Dies ist die Haftungsobergrenze. In diesem Jahr soll jedes Euro-Land bereits zwei Raten statt die erste von fünf Tranchen einzahlen. Für Deutschland sind das rund 8,78 Mrd. Euro. Dafür sind neue Schulden nötig.
Kredite soll es nur im Notfall geben («ultima ratio»), wenn die Stabilität der Euro-Zone insgesamt gefährdet ist. Die Hilfe der Euro-Partner ist an strikte Auflagen geknüpft.
(sda/buet; mery)



