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Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon ist zutiefst beunruhigt über die anhaltenden Luftangriffe durch syrische Regierungsstreitkräfte auf Zivilisten. keystone

«Wir müssen sicherstellen, dass – auf allen Seiten – jeder, der Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder andere Verletzungen der Menschenrechte begeht, zur Rechenschaft gezogen wird», sagte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon bei der Eröffnung der 21. Sitzung des Uno-Menschenrechtsrates in Genf.

Er sei zutiefst beunruhigt über die anhaltenden Luftangriffe durch syrische Regierungsstreitkräfte auf Zivilisten, erklärte Ban Ki Moon. Auch die zunehmende Gewalt zwischen Vertretern verschiedener Religionsgemeinschaften und die sich immer mehr verschlechternde humanitäre Lage in Syrien seien besorgniserregend.

Beide Seiten im syrischen Bürgerkrieg hätten sich offenkundig entschieden, «eine Lösung durch Gewalt statt durch Dialog anzustreben», beklagte der Uno-Generalsekretär. Dies erschwere Bemühungen um Frieden.

Geteilte Meinung in der Syrien-Frage

Er rief zugleich alle Betroffenen auf, die diplomatischen Bemühungen des Syrien-Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga, Lakhdar Brahimi, zu unterstützen.

Ban Ki Moon äusserte Bedauern darüber, dass die Mitglieder des Uno-Sicherheitsrates in der Syrien-Frage nach wie vor gespalten seien. In dem höchsten Entscheidungsgremium der Weltorganisation blockieren Russland und China mit ihrem Veto alle Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.

Es sei wichtig, dass der Uno-Menschenrechtsrat in Genf ebenso wie die Uno-Generalversammlung in New York sich weiterhin für eine Lösung des Syrien-Konfliktes engagieren. Beide Gremien hatten  entsprechende Resolutionen verabschiedet. Diese sind jedoch – anders als Beschlüsse des Uno-Sicherheitsrates – nicht völkerrechtlich bindend, so dass ihre Durchsetzung nicht militärisch erzwungen werden darf.

Wieder Luftangriffe auf Rebellen-Viertel in Aleppo

Derweil hat die syrische Luftwaffe erneut von Rebellen gehaltene Stadtteile der Handelsmetropole Aleppo bombardiert.

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Beim Angriff von Regierungstruppen sind auch mehrere Gebäude zerstört worden. reutes

Bei den Luftangriffen auf die syrische Stadt wurden mindestens fünf Menschen, darunter eine Frau und ein Rebell, getötet. Das teilte der Leiter der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman, mit.

Glückskette sammelt für syrische Flüchtlinge

Die Glückskette braucht mehr Geld, um den Opfern der kriegerischen Auseinandersetzungen in Syrien mittelfristig zu helfen. Sie hat deshalb den Spendenaufruf bekräftigt, damit die Schweizer Hilfswerke im Libanon und in Jordanien unterstützt werden können.

Die Hilfe konzentriert sich auf die Verteilung von Hilfspaketen, medizinische Hilfeleistungen sowie psychosoziale Betreuung und den Schutz der Kinder.

(sda/hurg; from)