International
Apec-Bündnis kommt nicht von der Stelle
Eine Freihandelszone «von Kaliningrad bis Kalifornien» ist das Fernziel der 21 Apec-Staaten. Näher gekommen sind sie ihm beim Gipfel in Russland nicht – zu unterschiedlich sind die Interessen, vor allem von China, Russland und den USA. Sorgen bereitet die Eurokrise.
Das Asien-Pazifik-Forum Apec hat bei einem Gipfel in Russland seine hochgesteckten Ziele nicht erreicht. Bei einem Treffen auf einer spektakulär ausgebauten Insel vor Wladiwostok konnte das Bündnis, dem auch China und die USA angehören, keinen Fortschritt erzielen beim Aufbau einer gemeinsamen Freihandelszone.
Die 21 Apec-Staaten einigten sich in ihrem Schlussdokument lediglich auf Allgemeinplätze: Reformen, die Stärkung der öffentlichen Finanzen und die teilweise Liberalisierung des Warenaustauschs. Konkret sollen Handelsbarrieren für 54 Warengruppen abgebaut werden.
«Manchmal geht es nicht ohne Staatseingriffe»
«Wir müssen Brücken bauen, nicht Mauern», mahnte Gastgeber Putin zum Abschluss des Treffens. Der Kremlchef schränkte aber ein, manchmal gehe es im Welthandel «nicht ohne Staatseingriffe».
Stichwort: Apec
In dem 1989 gegründeten Wirtschaftsforum Apec verhandeln 21 Staaten aus dem aufstrebenden asiatisch-pazifischen Raum vor allem über eine Verbesserung ihrer Handelsbeziehungen. Fernziel des Bündnisses ist die Einrichtung einer Freihandelszone «von Kaliningrad bis Kalifornien». Bisher konnte die Asia-Pacific Economic Cooperation sich bei ihren jährlichen Treffen nur auf einen Abbau bestimmter Investitionshürden einigen. Die Apec repräsentiert 44 Prozent des Welthandels und 54 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
Streit um die Führungsrolle
Putin hatte bei dem Treffen eine dominantere Rolle Russlands im Pazifikraum angekündigt. In der wirtschaftlich aufstrebenden Region verschärft sich bereits die Konkurrenz Chinas mit den USA. Beide Staaten unterstrichen auf der Insel Russki ihren Führungsanspruch. Die USA wollten zur Schaffung «einer stabilen Ordnung» im Apec-Raum beitragen, so Clinton. «Ein Grossteil der Geschichte wird im 21. Jahrhundert in Asien geschrieben.»
Die USA wollen im Pazifikraum mehr Flagge zeigen, um dem wachsenden Einfluss Chinas zu begegnen. Die Pekinger Führung erklärte ihrerseits, die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt wolle eine «Lokomotive für den Fortschritt» in der aufstrebenden Region bleiben. Trotz nachlassenden Wachstums wolle China seine Rolle als globaler Konjunkturmotor behaupten, sagte Staatschef Hu Jintao. Er räumte ein, dass in China ein Wachstum von 9,2 Prozent wie im vergangenen Jahr schwer zu übertreffen sei.
Einig waren sich die Apec-Staaten in ihrer Sorge um die Eurozone, die für praktisch alle Mitglieder ein wichtiger Handelspartner ist. Die Probleme seien eine Wachstumsbremse für den asiatisch-pazifischen Raum, heisst es in der Abschlusserklärung. Russland habe schon deshalb Interesse an einer Sanierung der Staatsfinanzen in der EU, weil es die Hälfte seines Warenaustausches mit den EU-Staaten abwickle, sagte Putin. Russland hält zudem 40 Prozent seiner Währungsreserven in Euro.
Am Rande des Treffens hatte es Proteste gegen die immensen Kosten des Gipfels gegeben. Russland hatte sich seinen ersten Auftritt als Gastgeber des Treffens umgerechnet fast 20 Milliarden Franken kosten lassen.
Putin klotzt für den Gipfel in Wladiwostok
Der Kreml protzt am Asien-Pazifik-Gipfel vor China und Japan mit einem herausgeputzten Wladiwostok. Präsident Wladimir Putin macht damit Europa und den USA klar: Die Energiegrossmacht wendet sich nach Osten. Mehr.
(agenturen/krua;galc)



