Es war ein informelles Treffen, zu dem die EU-Aussenminister auf Zypern zusammengekommen sind. Die Britin Catherine Ashton (in Weiss) amtet seit 2009 als Hohe Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik.
reuters
International
EU glaubt nicht an raschen Sturz Assads
Samstag, 8. September 2012, 4:54 Uhr, Aktualisiert 12:47 Uhr
Die EU-Aussenminister beraten derzeit über den Syrien-Konflikt. Sie sind der Überzeugung, dass mit einem baldigen Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad nicht zu rechnen ist. Umso wichtiger sei deshalb die Unterstützung der Zivilbevölkerung.
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Nach Angaben von Diplomaten war man sich schon zu Sitzungsbeginn einig, dass die humanitäre Hilfe für die Opfer des blutigen Aufstandes gegen Staatschef Baschar al-Assad nötigenfalls auch über den Winter hinweg fortgesetzt und verstärkt wird.
Denn ein baldiges Ende des Konflikts und Assads Macht scheint nicht in Sicht. Der deutsche Aussenminister Guido Westerwelle sagte bei dem Treffen auf Zypern: Die EU müsse «auch wenn wir uns das nicht wünschen, darauf vorbereitet sein, dass die Flüchtlinge eine längere Zeit in den Flüchtlingscamps untergebracht sein müssen».
Mehr Sanktionen gefordert
Die Aussenminister einigten sich, dass die EU die Sanktionen gegen das Regime verschärfen müsse. Luxemburgs Vertreter Jean Asselborn sagte, darüber solle im Oktober beraten werden, wenn Experten detaillierte Vorschläge gemacht haben. Vor allem im Finanzsektor könne man bei den Saktionen noch «aufstocken».
Die EU werde zudem weiterhin versuchen, im UNO-Sicherheitsrat eine Resolution beschliessen zu lassen, in der die Hauptverantwortung für die Gewalt in Syrien dem Regime von Staatspräsident Baschar al-Assad zugewiesen wird.
Mehrere Minister hatten zuvor Russland und China aufgefordert, die Blockade einer Resolution im Sicherheitsrat aufzugeben. Ausserdem hatten sie an die Opposition appelliert, sich auf eine gemeinsame demokratische Plattform zu einigen.
USA und Russland uneinig
Im Syrienkonflikt hat Russlands Aussenminister Sergej Lawrow die geplante Bildung einer Übergangsregierung durch die Opposition scharf kritisiert. Der «konfrontative Schritt» trage nicht zur Lösung bei, sagte er zu US-Aussenministerin Hillary Clinton.
Lawrow warf dem Westen erneut vor, die Rebellen aufzuhetzen. Zudem kritisierte Lawrow die «einseitigen» US-Sanktionen gegen Syrien und den Iran. Die Strafmassnahmen würden zunehmend auch russische Unternehmen und Banken schädigen, betonte er
(dpa/sda/weis/mery;krua)
