Schweiz
Rassismusvorwurf: SVP-Politiker Schlüer im Visier der Justiz
Die Zürcher Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren wegen Rassismus gegen den Ex-Nationalrat Ulrich Schlüer eröffnet. Der Vorwurf stützt sich auf einen Artikel Schlüers im Bulletin «Blaulicht».
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Gemäss «20 Minuten Online» hat der frühere SVP-Nationalrat Schlüer auf der Website seiner Publikation «Schweizerzeit» ein Auskunftsersuchen der Zürcher Staatsanwaltschaft veröffentlicht.
Daraus ist ersichtlich, dass die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren gegen Schlüer führt. Gemäss dem Online-Portal kann die Zürcher Justiz wegen Ferienabwesenheit der zuständigen Person keine Auskunft zum Verfahren geben. Laut Schlüers Anwalt Valentin Landmann gab es noch keine Befragung.
Schlüer: «Fort mit dem Pack!»
Erschienen ist der fragliche Artikel Mitte Juli im Bulletin «Blaulicht». Schlüer beschreibt darin eine Auseinandersetzung vor der Asylunterkunft in Flaach (ZH), die er beobachtet hatte. Im Text bezeichnet der SVP-Politiker die Asylsuchenden als «Abschaum» und vergleicht sie mit Tieren. In Bezug auf palästinensische Asylbewerber schrieb er gar: «Fort mit dem Pack!» Der Artikel sei «ein Beitrag voller rassistischer Hetze und schweren Erniedrigungen» gegen Palästinenser und türkischstämmige Personen, schreibt der Rechtsanwalt David Gibor in der Strafanzeige, die er im Namen der Geschädigten eingereicht hat.
Schlüer findet den Vorwurf des Rassismus absurd, sagt er gegenüber dem Online-Portal. Er habe mit klaren Ausdrücken diese massive Schlägerei beschrieben. Die Polizei habe ihm im Nachhinein bestätigt, dass es sich um Palästinenser gehandelt habe, sagte Schlüer. «Das ‹Fort mit dem Pack!› bezieht sich auf die Schläger, die nichts verloren haben in der Schweiz.»
(sf/muei;godc)






