Die Blockfreien Staaten sind der Ansicht, dass kein anderer Staat, sondern allein das syrische Volk über sein politisches Schicksal entscheiden sollte.
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International
Iran sucht Unterstützung für Atomprogramm bei Blockfreien
Sonntag, 26. August 2012, 11:20 Uhr, Aktualisiert 12:27 Uhr
Irans Aussenminister Ali-Akbar Salehi hat die Konferenz der Blockfreien Staaten in Teheran eröffnet. Er nutzte das Treffen, um Verbündete für das iranische Atomprogramm zu suchen.
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«Die Blockfreien Statten sollten ernsthaft gegen die Finanzsanktionen einiger Länder gegen ihre Mitgliedsstaaten vorgehen», sagte Aussenminister Salihi bei der Eröffnung der Konferenz in Teheran.
«Wir beharren auf der friedlichen Natur unseres Atomprogramms und wir wollen nur unsere legitimen Rechte in dieser Hinsicht», sagte Salehi. «Wir akzeptieren kein zweierlei Mass bei der Internationalen Atomenergieagentur und damit verbundenen UNO-Einrichtungen.»
Umstrittenes Atomprogramm
Der Iran betreibt Atomreaktoren, reichert Uran an und betreibt Kernforschung. Der Westen unterstellt Teheran dabei militärische Ziele und Israel droht sogar mit einem Militärschlag. Israel will den Bau einer iranischen Atombombe verhindern. Teheran bestreitet derweil militärische Absichten, verweigert aber internationale Inspektionen bestimmter Anlagen. Um den Iran zum Nachgeben zu zwingen, haben die UNO sowie zusätzlich die USA und die EU Sanktionen beschlossen.
Kritik am Sicherheitsrat
Aussenminister Salehi kritisierte zudem den UNO-Sicherheitsrat und forderte diesbezüglich Reformen. «Der Iran teilt die Sorge vieler Mitglieder über den Machtzuwachs des UNO-Sicherheitsrates und sieht die Notwendigkeit von Reformen in dieser Hinsicht», sagte Salehi weiter.
Nach seinen Angaben wollten 36 der 120 Mitgliedsstaaten auf höchster Ebene an der Konferenz teilnehmen. Die Tagung dauert sechs Tage und beginnt auf der Ebene der Vizeminister. Am Dienstag kommen erstmals die Aussenminister zusammen, am Donnerstag die Staatschefs.
Hamas fehlt
Der Iran will beim Blockfreien-Treffen einen neuen Vorschlag unterbreiten, um die Krise in Syrien zu beenden, wie Salehis Sprecher Ramin Mehmanparast sagte. «Die Mitgliedstaaten sind gegen jede fremde Einmischung und terroristische Aktivitäten», fügte er hinzu. «Kein anderer Staat, sondern das syrische Volk sollte über sein politisches Schicksal entscheiden.» Einzelheiten zum Vorschlag nannte der Sprecher nicht. Auf der Konferenz werde auch über eine Kontaktgruppe für Syrien beraten.
Verwirrung gab es um die angebliche Einladung des Anführers der radikalislamischen Hamas, Ismail Hanija, durch den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad zum Gipfeltreffen.
Ein Konferenzsprecher sagte dazu: «Es gibt keine offizielle Einladung von Präsident Ahmadinedschad an Hanija und nur Mahmud Abbas wurde zum Gipfel eingeladen.» Abbas ist Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde. Mit einer Einladung Hanijas hätte der Iran eine Absage Abbas' riskiert.
Wer sind die Blockfreien Staaten?
Die Bewegung der Blockfreien Staaten ist eine locker organisierte Gruppe von gegenwärtig 120 Länden. Dazu gehören Staaten wie Indien, Kuba, Malta, Nordkorea, der Irak und Ägypten.
Die meisten sind Entwicklungs- und Schwellenländer in Afrika und Asien, einige kommen aus Mittel- und Südamerika. Das einzig europäische Mitglied ist Weissrussland. Dazu kommen 17 Länder mit Beobachterstatus.
Sprachrohr der 3. Welt
25 Staaten gründeten die Organisation 1961 auf Initiative des damaligen jugoslawischen Präsidenten Josip Broz Tito in Belgrad. Damals standen der Kampf gegen Imperialismus, Rassismus und Aufrüstung sowie die Entkolonialisierung und die Auflösung der Blöcke in Ost und West als gemeinsame Interessen im Vordergrund. Keines der Mitgliedsländer durfte einem der grossen Militärblöcke Nato oder Warschauer Pakt angehören.
Die Bewegung versteht sich als politisches, wirtschaftliches und kulturelles Sprachrohr der Schwellen- und Entwicklungsländer. Die Staaten bekennen sich grundsätzlich zum Prinzip der Bündnisfreiheit und Unabhängigkeit.
(dpa/muei;falt)
