Laut den Geschworenen sehen sich die Designs sehr ähnlich.
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Wirtschaft
Apple siegt in US-Patentprozess gegen Samsung
Samstag, 25. August 2012, 2:10 Uhr, Aktualisiert 09:49 Uhr
Apple hat im Patentprozess gegen Samsung in Kalifornien mehrere Siege errungen. Die Geschworenen stellten die Verletzung diverser Patente durch zahlreiche Samsung-Geräte fest und sprachen Apple Schadenersatz von gut 1,05 Mrd. Dollar zu.
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Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen sie hingegen komplett ab. Das Unternehmen reagierte umgehend auf das Urteil: «Wir werden sofort handeln und einen Antrag stellen, um diesen Entscheid rückgängig zu machen. Sollte dies nicht gelingen, werden wir gegen das Urteil Berufung einlegen», schrieb Samsung in einer Mitteilung.
Bewusste Patentverletzung
Samsung habe mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt, stellten die Geschworenen laut US-Medienberichten aus dem Gerichtssaal fest. Auch das typische Aussehen des Home-Bildschirms mit seinen App-Symbolen sei kopiert worden.
Zudem verletzte Samsung mit mehreren Geräten nach Ansicht der neun Geschworenen die Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen, das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen sowie eine Funktion, bei der Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurückspringen, wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden.
Die Geschworenen sprachen von bewussten Patentverletzungen. In diesem Fall kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Einziger Wermutstropfen für Apple war, dass keine Verletzung des iPad-Designmusters festgestellt wurde. Die Apple-Aktie erreichte nachbörslich einen neuen Höchststand bei rund 675 Dollar.
«Es ging um Werte»
Samsung sprach in einer ersten Reaktion von einer Niederlage für die amerikanischen Verbraucher: «Das wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und potenziell höheren Preisen führen.» Es sei bedauerlich, dass das Patentsystem einem Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken geben könne, hiess es in Anspielung auf Apples Designmuster.
Apple bedankte sich bei den Geschworenen für eine «klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist». «Der Berg an Beweismaterial zeigte in dem Prozess, dass das Kopieren durch Samsung noch tiefer ging als selbst uns bekannt war.» Bei den Klagen zwischen Apple und Samsung sei es um viel mehr als Patente oder Geld gegangen: «Es ging um Werte», wie etwa Originalität und Innovation.
Apple wollte 2,5 Milliarden
Die neun Geschworenen hatten ihre Entscheidung nach nur drei Tagen gefällt. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen gerechnet worden. Der Vordruck für die Entscheidung war rund 20 Seiten lang.
Bei manchen Punkten musste entschieden werden, ob jedes einzelne von etwa zwei Dutzend Smartphones und Tablets von Samsung gegen bestimmte Teile der Patente verstösst. So kamen insgesamt rund 700 Fragen zusammen, die zu beantworten waren.
Das iPhone 4S: Das jünste Modell von Apples äusserst erfolgreicher Smartphone-Baureihe.
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Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau und Patentverletzungen vor. Apple wollte in dem Verfahren mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz, Samsung gut 400 Millionen Dollar. Der Prozess ist der bisherige Höhepunkt des weltweit geführten Streits.
Weiteres Verfahren offen
Die Niederlage in den USA zwingt Samsung nicht zur Aufgabe – schwächt aber die Position der Südkoreaner erheblich. Beim selben Gericht in San Jose steht noch ein Verfahren mit weiteren Patentvorwürfen von Apple zu einem anderen Gerät an. Die Seiten hatten in den vergangenen Monaten zwei Mal erfolglos über eine Einigung gesprochen.
Erst am Freitag hatte ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Apple gegen zwei Samsung-Patente verstossen habe und Samsung gegen eines des US-Konkurrenten.
Bei dem Patentkonflikt geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das derzeit die Spitzenposition im Smartphone-Markt hält. Apple-Gründer Steve Jobs warf Google vor, dafür die iOS-Software des iPhone kopiert zu haben.
Apple griff aber am Ende einzelne Hersteller von Android-Geräten wie Samsung an. Samsung ist mit dem Erfolg von Android zum mit Abstand grössten Smartphone-Hersteller aufgestiegen. Zusammen besetzen Apple und Samsung rund die Hälfte des Marktes.
(sda/dpa/weis; muer)
