Der zunehmende Personen- und Warenverkehr auf hoher See stelle die internationale Gemeinschaft beim Umweltschutz vor neue Herausforderungen, schreibt das Aussendepartement (EDA). Das völkerrechtliche Regelwerk müsse weiterentwickelt werden.

Mit dem Beitritt zu den vier Übereinkommen wolle die Schweiz ihr Engagement für den Umweltschutz und insbesondere für den Schutz der Meeresumwelt beweisen. Ausserdem ist der Beitritt laut EDA im Interesse der Schweizer Handelsflotte: Es soll verhindert werden, dass diese gegenüber Flotten von Ländern benachteiligt ist, welche die Übereinkommen ratifiziert haben.

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Der Beitritt zum Schutzabkommen soll helfen, unter anderem auch die Schweizer Hochseeflotte – hier die «Turicum» – konkurrenzfähig zu halten. reederei zurich ag

Der Bundesrat schlägt dem Parlament auch vor, das Bundesgesetz über die Seeschifffahrt unter der Schweizer Flagge zu ändern. Er möchte künftig in eigener Kompetenz über den Beitritt zu Übereinkommen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) entscheiden können, wenn diese nautische oder technische Bereiche betreffen. Die eidgenössischen Räte würden so von Genehmigungsverfahren entlastet, die rein technische Fragen betreffen, schreibt das EDA.

(sda/buet;mery)