International
Experte: Assange wird London nicht verlassen können
Wikileaks-Gründer Julian Assange bekommt in Ecuador politisches Asyl. Nur: Er befindet sich noch in der ecuadorianischen Botschaft in London. Schafft er es überhaupt bis nach Südamerika? Nein, sagt der ehemals höchste Diplomat der Schweiz.
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«Ecuador kann Assange nur mit Zustimmung der britischen Behörden ausser Landes schaffen», sagt der frühere Staatssekretär Franz von Däniken in «10vor10». Im Moment könne man mit einer Zustimmung aber wohl nicht rechnen.
«Ein Auto, das diplomatische Kennzeichen hat, ist zwar geschützt, aber es gilt das gleiche Prinzip wie beim diplomatischen Gepäck: wenn etwas drin ist, was nicht geschützt ist, wird es geöffnet». Wenn also Assange die ecuadorianische Botschaft in einem Diplomatenwagen verlässt, können die Briten dies verhindern.
Botschaften durch Völkerrecht geschützt
Assange bleibt damit wohl bis auf weiteres in der Botschaft in London. Angst vor einer gewaltsamen Erstürmung durch die britischen Behörden muss der Australier jedoch nicht haben. Denn: «Internationale Konventionen über diplomatische und konsularische Beziehungen schützen die ausländischen Botschaften oder Missionen vor einer allfälligen Erstürmung», so von Däniken weiter.
Eine solche Erstürmung sei nur bei ganz extremen Situationen denkbar, beispielsweise wenn die Menschen im Land in Gefahr sind. Der frühere Staatssekretär glaubt nicht, dass der Fall Assange ein solcher Sonderfall ist.
(sf/godc; muei)







