Isolieren den einstigen Verbündeten Syrien: Treffen der Organisation der Islamischen Kooperation in Mekka.
reuters
International
Islamische Länder strafen Syrien ab
Mittwoch, 15. August 2012, 11:30 Uhr, Aktualisiert 16.08.2012, 20:48 Uhr
Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad steht auch in der islamischen Welt zunehmend isoliert da. Mit grosser Mehrheit beschlossen die islamischen Länder in der Nacht in Mekka, die Mitgliedschaft Syriens in der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) auszusetzen.
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«Die Konferenz hat entschieden, Syriens Mitgliedschaft zu suspendieren», heisst es in der Abschlusserklärung der OIC-Sitzung.
Die Organisation der islamischen Kooperation hat Syrien ausgeschlossen. (Tagesschau 16.8.2012, 19:30 Uhr)
«Hitzige Debatten» in Mekka
Der Verkündung des Beschlusses waren «hitzige Debatten hinter verschlossenen Türen» vorausgegangen, wie ein arabischer Diplomat sagte. Neben dem Iran habe sich auch Algerien strikt dagegen ausgesprochen. Andere Länder wie Pakistan oder Kasachstan hätten verlangt, dass der bewaffneten Opposition eine Mitschuld an der blutigen Auseinandersetzung zugewiesen werden sollte.
Dem lockeren Staatenbund gehören nicht nur die arabischen Länder, sondern auch die Türkei, der Iran oder südostasiatische Staaten wie Indonesien und Malaysia an. Die Arabische Liga und die meisten ihrer 57 Mitgliedstaaten hatten schon im vergangenen November mit dem Assad-Regime gebrochen. Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und die Türkei unterstützen die syrischen Rebellen.
Die OIC: Verband als Stimme der Muslime
Der Organisation der Islamischen Kooperation (OIC) gehören 57 Staaten an, darunter Afghanistan, Iran und Irak. Aus Europa sind Albanien und die Türkei als Mitglieder sowie Bosnien-Herzegowina, Russland und die von der EU nicht anerkannte Türkisch-Zyprische Republik als Beobachter dabei.
Der Verband versteht sich als Stimme der muslimischen Welt und will deren Interessen wahren. Als Beispiel nennt er in seinen Statuten den Schutz von Muslimen vor Diskriminierung. Doch auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit den Mitglieder zählt zu den Grundsätzen. Nach eigenen Angaben unterhält die Organisation regelmässige Kontakte zu den Vereinten Nationen (UNO).
Rund alle drei Jahre gibt es ein OIC-Gipfeltreffen. Die Aussenminister der Mitgliedstaaten treffen sich einmal im Jahr. Der Ursprung der Organisation im Jahr 1969 geht auf ein Treffen in Marokko zurück - nach einem Brandanschlag auf die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem. Zu den Hauptanliegen gehörten damals der Schutz der islamischen Heiligtümer in Jerusalem und die Unterstützung der Palästinenser. Palästina ist als «Staat» Mitglied.
Beobachtermission vor dem Ende
Die UNO-Beobachtermission in Syrien (Unsmis) geht inzwischen ihrem Ende zu. Der Weltsicherheitsrat wollte sich heute Donnerstag ein letztes Mal mit der Überwachung der erhofften Waffenruhe in Syrien befassen. Das Mandat läuft am Sonntag (19. August) aus. Eine Verlängerung sei nicht zu erwarten, hiess es aus diplomatischen Kreisen in New York.
Die unbewaffnete Beobachtertruppe hatte ihre Arbeit in Syrien im April begonnen, war aber von Anfang an auf Widerstand gestossen. Zwei Monate später zogen sich die 300 Mann wegen der zunehmenden Gewalt in die Kasernen zurück oder verliessen das Land.
Damaskus lehnt Unterstützung ab
UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sprach nach einem Besuch in Syrien von zunehmender Not der Zivilbevölkerung. Seien bei einem Besuch im März noch knapp eine Million Menschen in Not gewesen, so sei diese Zahl inzwischen «bedeutend angestiegen», sagte sie dem britischen Sender BBC. Bei ihren Gesprächen in Damaskus habe die syrische Regierung weitere Unterstützung der Vereinten Nationen und auch von Nichtregierungsorganisationen abgelehnt.
Seit Beginn des Syrienkonflikts im März 2011 starben nach UNO-Schätzungen mindestens 17'000 Menschen, Oppositionsgruppen sprechen sogar von mehr als 20'000 Toten.
UNO: Bis zu 2,5 Millionen Syrer in Not
In Syrien sind angesichts der anhaltenden Gewalt nach Einschätzung von UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos inzwischen womöglich rund 2,5 Millionen Menschen in Not. Amos forderte erneut einen besseren Zugang für humanitäre Helfer zu den Konfliktgebieten.
Ende März seien nach Schätzungen der UNO etwa eine Million Menschen auf Hilfe angewiesen gewesen, sagte Amos nach Gesprächen in Damaskus dem britischen Rundfunksender BBC.
Nach Angaben des UNO-Büros zur Koordinierung humanitärer Hilfe (OCHA) sind seit Beginn des Syrien-Konflikts bisher mehr als 140'000 Syrer nach Libanon und Jordanien sowie in die Türkei und in den Irak geflohen. Mehr als eine Million Menschen sind gemäss den Angaben innerhalb von Syrien auf der Flucht.
(agenturen/weis/halp;krua)
