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International

Clinton trifft sich mit syrischer Opposition

Freitag, 10. August 2012, 21:13 Uhr

Die USA suchen offenbar neue Wege in der Syrien-Politik. Aussenministerin Hilary Clinton will bei einem Besuch in Istanbul am Samstag neue Möglichkeiten für den Kampf gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad erörtern.

Bild Hillary Clinton
Unmittelbar nach ihrer zehntägigen Reise durch Afrika reist Hillary Clinton in die Türkei. reuters

Clinton plane unter anderem Gespräche mit dem türkischen Regierungschef RecepTayyip Erdogan, dem Präsidenten Abdullah Gül sowie mit Aktivisten der syrischen Opposition, teilte das US-Aussenministerium mit.

«Sie wird sicherlich schauen, ob es noch mehr gibt, was wir machen können, was eine positive Wirkung auf die Gesamtsituation in Syrien hat», kündigte ein hoher Beamter des Washingtoner Aussenamtes an.

Die USA fordern Assad seit langem mit scharfen Worten zum Rückzug auf, lehnen einen eigenen Militäreinsatz in dem Land allerdings ab.

«Opposition ist zunehmend koordiniert und effektiv»

Auch direkte Waffenlieferungen an die Rebellen erteilt Washington offiziell eine Absage – aus Sorge, dass sie in die Hände von Terroristen fallen könnten. Da zudem scharfe Strafmassnahmen gegen Syrien durch Russlands und Chinas Blockade im UNO-Sicherheitsrat ausbleiben, suchen die USA ständig nach anderen Wegen, Assad in die Knie zu zwingen.

Dabei setzen die Amerikaner vor allem auf eine Unterstützung der Rebellen – etwa durch Satellitenbilder und moderne Funkgeräte, damit die Widerstandskämpfer die Bewegungen der Regimetruppen überwachen und ihre eigenen Angriffe besser steuern können.

Das hat sich nach US-Ansicht bereits gelohnt: Die syrische Opposition «ist zunehmend koordiniert und effektiv», sagte Clinton kürzlich.

US-Sanktionen gegen syrische Ölfirma

Neben der Unterstützung der Rebellen setzen die USA verstärkt auf Sanktionsdruck gegen das Assad-Regime. So hat Washington Sanktionen gegen die staatliche syrische Ölgesellschaft Sytrol verhängt. Grund seien die Handelsbeziehungen mit dem Iran.

Mit diesen Beziehungen werde es Teheran ermöglicht, sein umstrittenes Atomprogramm voranzutreiben und zugleich der Regierung in Damaskus «Mittel zur Niederschlagung des eigenen Volkes» zukommen zu lassen, hiess es im Aussenamt.

(dpa/sda/schj;gern)