Das Stoppen der Gewalt bleibt symbolisch.
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International
Korrespondent: «Trotz Scheiterns gibt es keine Alternative zur UNO»
Freitag, 3. August 2012, 18:25 Uhr
Versagt die UNO in Syrien? Jein, sagt der UNO-Korrespondent Andreas Zumach. Aber selbst wenn: Es gebe keine Alternative zum «Weltgremium».
Die These des Versagens sei halbrichtig, so Andreas Zumach im Gespräch mit «SF Online». «Es scheitern immer alle 193 Mitgliedsstaaten.»
Dazu käme die Machtposition der gewichtigen fünf Vetomächte. Aber auch andere Schwellen- und Nachbarländer würden ihre eigenen Interessen vertreten. «Jeder Erfolg der UNO ist immer nur das Ergebnis der Willigen, die etwas durchgesetzt haben.»
Iran kein akzeptabler Partner
Dass es im Fall Syrien seit Monaten keine neuen Lösungsvorschläge gebe, dafür seien Russland und China verantwortlich, so Zumach. Sie wollten verhindern, dass Druck auf Assad ausgeübt würde. Die Unterstützung der Opposition von Seiten der USA habe zudem die neutrale Position Annans unterminiert. Für eine tragbare Lösung müssten alle an einen Tisch. Dazu gehöre auch der Iran. «Dagegen gab es Widerstände.»
Eigene stehende Truppen der UNO
Dass Annan sein Mandat nicht verlängert, davon ist Zumach nicht überrascht. «Ich wäre nicht überrascht gewesen, wenn er früher hingeschmissen hätte.» Spätestens seit dem Massaker von Hula habe sich niemand mehr an einen Waffenstillstand gebunden gefühlt. Danach sei der Ball zurück nach Damaskus gespielt worden, dies habe scheitern müssen. Für Annan stand laut Zumach auch sein eigener Ruf auf dem Spiel. Annan wurde in der Region unterstellt, «auf Assads Schoss zu sitzen». Dies hätte seiner Reputation geschadet.
Egal, wie verfahren die Situation scheint: Eine Alternative zur UNO sieht Zumach nicht. Alle anderen Allianzen seien zu stark von nationalen Interessen geleitet. Erst seit 2002 habe man einen Internationalen Strafgerichtshof, dies als Reaktion auf die Verbrechen in Ex-Jugoslawien. Bis dahin sei man sicher gewesen, dass so etwas in Europa nach dem 2. Weltkrieg nicht mehr geschehen könne. «Auf völkerrechtlicher Ebene sind wir in einer selektiven Realität.»
Zur Person: Andreas Zumach
Andreas Zumach arbeitet als Journalist und Publizist, unter anderem für die linke deutsche Tageszeitung «taz». Zumach berichtet seit vielen Jahren aus Genf über Themen wie die Vereinten Nationen und Völkerrecht.
Handlungsbedarf sieht Zumach dennoch. Die UNO müsse mit den nötigen Kompetenzen ausgestattet werden, bei drohendem Völkermord auch militärisch einzugreifen. Dazu brauche sie eine eigene stehende Truppe von mindestens 30‘000 Mann.
