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Wirtschaft
Der lange Kampf zwischen Apple und Samsung
Samstag, 28. Juli 2012, 9:51 Uhr
Der Patentstreit zwischen Apple und Apple zieht sich seit April 2011 hin. Gefochten wird er auf vier verschiedenen Kontinenten, ein Gesamtüberblick ist kaum möglich. Hier eine Liste mit den wichtigsten Entscheiden.
30.07.2012, USA: Milliardenklage
Vor einem US-Bundesgericht in San Jose im Bundesstaat Kalifornien ist ein Jury-Verfahren angesetzt. Apple will einen Schaden von 2,5 Mrd. Dollar gelten machen, der durch den Patentstreit mit Samsung entstanden ist.
26.07.2012, Deutschland: Apple unterliegt
Das Oberlandesgericht München weist eine Forderung von Apple nach einer einstweiligen Verfügung gegen Samsung zurück. Die Koreaner dürfen ihr Tablet Galaxy-Tab 10.1N und das Smartphone Galaxy Nexus damit weiterhin verkaufen.
24.07.2012, Deutschland: Teilerfolg für Apple
Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf sprechen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy-Tab 7.7 aus. Das grössere Galaxy-Tab 10.1N darf aber weiter verkauft werden.
09.07.2012, England: Apple muss Busse tun
Ein Londoner Richter weist eine Apple-Klage gegen Samsung ab. Zudem ordnet er an, dass Apple auf seiner Website und in Presse-Inseraten kundtun muss, dass Samsung das Design des iPads nicht kopiert hat.
27.06.2012, Kalifornien, USA: Teilerfolg für Samsung
Eine US-Bundesrichterin in San Jose in Kalifornien erlässt eine einstweilige Verfügung, die Samsung den Verkauf seines Tablet-Computers Galaxy-Tab 10.1 in den USA verbietet. Am 30.06. verbietet die Richterin auch den Verkauf des Smartphones Galaxy Nexus. Diese Verfügung wird allerdings bereits am 07.07. wieder aufgeboben, so dass das Nexus in den USA wieder erhältlich ist. Das Verkaufsverbot fürs Galaxy-Tab bleibt bestehen.
20.06.2012, Niederlande: Schadenersatz für Samsung
Ein Haager Gericht urteilt, dass Apple ein Patent von Samsung verletzt hat. Die Amerikaner müssten deshalb Schadenersatz leisten; die Höhe der Entschädigung wird erst noch ermittelt. Drei weitere Patentklagen von Samsung weist das Gericht dagegen zurück.
02.03.2012, Deutschland: Klagen abgewiesen
Das Landgericht Mannheim weist zwei Klagen von Samsung und Apple ab. Beide Streithähne hatten behauptet, das jeweils andere Unternehmen verletze mit dessen Handys eigene Patente.
31.01.2012, Belgien: Wettbewerbsverfahren gegen Samsung
Die EU-Kommission verdächtigt, dass der südkoreanischen Elektronikkonzern verbotene Geschäftspraktiken anwendet. Das Unternehmen soll eigene Patente missbraucht haben, um Konkurrenten zu verdrängen.
20.01.2012, Deutschland: Samsung-Klage abgewiesen
Ein Mannheimer Gericht weist eine Klage von Samsung gegen Apple zurück. Das Urteil betrifft nur eines von mehreren Patenten, wegen denen Samsung in Mannheim geklagt hat.
18.12.2012, Deutschland: Nun geht’s auch um Smileys
In Mannheim klagt Samsung neu unter anderem auch wegen Smileys gegen Apple. Konkret geht es um eine Anzeige der Emoticons nach der Eingabe über die Tastatur.
02.12.2011, Australien: Samsung-Verkaufsverbot bleibt
Ein Richter des australischen Bundesgerichts in Sydney hebt am 30.11.2011 eine frühere Verfügung auf und erlaubt Samsung damit den Verkauf des Galaxy-Tab 10.1 in dem Land. Am 02.12. kassiert der Oberste Gerichtshof diesen Entscheid und verlängert das Verkaufsverbot für das Gerät.
14.10.2011, Niederlande: Kein Apple-Verkaufsverbot
Ein Haager Gericht lehnt das Ansinnen von Samsung ab, den Verkauf des iPhones und iPads zu verbieten. Samsung argumentierte, dass Apple eine patentierte Funktechnologie ohne Lizenz benutze. Das Gericht befand aber, dass es sich bei der umstrittenen Technologie um einen Industriestandard handle. Samsung müsse Apple daher ein faires und vernünftiges Lizenzangebot machen.
13.10.201, Australien: Verkaufsverbot in Australien
Ein Bundesgericht in Sydney verbietet den Verkauf des Samsung Galaxy-Tab 10.1 in Australien mit einer einstweiligen Verfügung.
05.10.2011, Frankreich und Italien: Samsung will iPhone-Verbot
Kurz nach der Vorstellung des jüngsten iPhone-Modells 4s kündigt Samsung Klagen gegen Apple an. Die Koreaner wollen den Verkauf des Geräts in Frankreich und Italien verbieten lassen.
26.09.2011, Niederlande: Nächste Samsung-Klage
Samsung will Apple in den Niederlanden der Verkauf des iPhones und des iPads verbieten lassen. Apple habe keine Lizenz für die Verwendung der Mobilfunktechnik 3G, auf die Samsung Patente halte.
19.09.2011, Australien: Gegenklage von Samsung
Samsung reicht in Australien eine Klage gegen Apple ein. Die Amerikaner verletzten mit iPhone und iPad sieben Patente von Samsung in Australien. Zudem soll das Gericht mehrere von Apple gehaltene Patente für ungültig erklären.
24.08.2011, Niederlande: Marketing-Verbot für Samsung
Ein niederländisches Gericht verbietet die Vermarktung der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace in einigen Ländern der EU.
09.08.2011, Deutschland: Verkaufsverbot für Samsung
Das Düsseldorfer Gericht erlässt eine einstweilige Verfügung, wonach Samsung das Galaxy-Tab 10.1 bis zum 30. September 2011 nicht verkaufen darf. Das Verbot gilt in der EU mit Ausnahme der Niederlande.
22.04.2011, Japan und Korea: Samsung schlägt zurück
Samsung verklagt Apple vor Gerichten in Mannheim (Deutschland), Tokio (Japan) und Seoul (Südkorea). Die Koreaner werfen Apple vor, mit seinen Smartphones und Computern zehn Patente von Samsung zu verletzen.
15.04.2011, Kalifornien, USA: Wie alles begann
Apple verklagt Samsung erstmals wegen Copyright-Verletzungen. Betroffen sind verschiedene Smartphones und Tablets des koreanischen Herstellers. Die Kalifornier werfen Samsung vor, Produkte kopiert zu haben.
