Schweiz
Durchbruch im Fluglärmstreit zwischen Schweiz und Deutschland
Die Schweiz und Deutschland haben sich im Fluglärmstreit auf einen Kompromiss geeinigt. Die Anflüge werden am Abend drei Stunden früher als heute über Schweizer Gebiet geführt. Im Gegenzug verzichtet Deutschland unter anderem auf die Festlegung einer zahlenmässigen Begrenzung für Anflüge auf den Flughafen Zürich über deutsches Gebiet.
Zudem lässt Deutschland werktags bereits eine halbe Stunde früher Anflüge über Süddeutschland zu. Das heisst, von 6.30 bis 18.00 dürfen Nordanflüge erfolgen. An Wochenenden und Feiertagen sind Anflüge über Deutschem Boden von 9.00 bis 18.00 Uhr möglich.
Unmittelbar nach Inkrafttreten des Staatsvertrags, was voraussichtlich nach 2013 der Fall ist, werden von Montag bis Freitag ab 20.00 Uhr statt bisher 21.00 Uhr keine Flüge mehr über Deutschland stattfinden – bis 7.00 Uhr in der Früh, wie bisher.
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bestätigte damit eine entsprechende Meldung des «Tages Anzeigers». Die Umsetzung dieser Vereinbarungen soll erst erfolgen, wenn der hierfür erforderliche Ausbau von Pisten am Flughafen Zürich realisiert worden ist. Dies wird spätestens 2020 der Fall sein.
Deutsche zufrieden mit Einigung
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sagt dazu: «Mit der Einigung zerschlagen wir einen dicken Knoten und lösen einen jahrelangen Konflikt mit der Schweiz. Die Einigung ist ein positives Signal für die gesamte Region. Es wird künftig mehr Ruhe über deutschem Himmel geben. Dem jetzt gefundenen Kompromiss hatten vorher intern übrigens auch die Landesregierung und die Landräte zugestimmt.»
Auch die die Bundesrätin Doris Leuthard zeigte sich erleichtert über die Beilegung des jahrelangen Konflikts mit den Deutschen. Es sei nun eine passable Antwort auf die strittigen Punkte gefunden worden.
Der Zürcher Regierungsrat wollte sich noch nicht zum Vertrag äussern.
(sda/frua/galc;fasc)



