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International

Syrien: Plan B für die Zeit nach Assad

Mittwoch, 20. Juni 2012, 12:43 Uhr

Die USA und Russland sollen nach Angaben aus syrischen Oppositionskreisen bereits über einen konkreten Plan für einen Machtwechsel in Syrien diskutieren. Die 300 UNO-Beobachter bleiben vorerst im Land, die Patrouillentätigkeit aber ruht.

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Aus dem Nordwesten Syriens werden heftige Gefechte gemeldet. Nahe der Stadt Latakia seien 20 Soldaten der syrischen Armee im Kampf mit den Rebellen getötet worden. Ungeachtet der Kampfhandlungen wird offenbar hinter den Kulissen die Zeit nach dem Regime Assad geplant.

Führung durch Militärrat

Der bislang nicht veröffentlichte Plan, dessen Text ein ehemaliger syrischer Diplomat unter Regimegegnern verbreitete, sieht die Gründung eines Militärrates für eine Übergangszeit vor. Was aus Baschar al-Assad und seiner Familie werden soll, wird nicht erwähnt. US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin hatten am Dienstag am Rande des G-20-Gipfels in Mexiko über Syrien gesprochen. Beide erklärten, dass sie einen politischen Übergang zu einem «demokratischen und pluralistischen System» unterstützen.

Blauhelme bleiben in den Quartieren

Vor dem Weltsicherheitsrat in New York berichtete der UNO-Missionschef Robert Mood von den heftigen Angriffen auf die unbewaffneten Beobachter. Allein in der vergangenen Woche seien die Blauhelme bis zu zehn Mal beschossen oder von Menschengruppen angegriffen worden, sagte der Norweger. Neun Fahrzeuge seien beschossen oder beschädigt worden. Im Umkreis von 300 Metern um die Quartiere der Mission käme es täglich zum Beschuss.

Einen Abzug aus Syrien schloss Mood vorerst aber aus. Damit die am vergangenen Samstag auf Eis gelegte Mission wieder aufgenommen werden kann, müssten Regierung und Opposition den Beobachtern Bewegungsfreiheit zusichern, sagte Mood. Dies habe die Regierung in den vergangenen Tagen getan, nicht aber die Opposition.

Die auf 90 Tage begrenzte Mission endet am 20 Juli. Ob das Mandat verlängert werden soll, ist noch unklar. Der Chef der Blauhelmmissionen, Hervé Ladsous, sagte, dass nun auch über die Zukunft der Mission gesprochen werden müsse. Ein «Weiter so» könne es ebenso wenig geben wie eine schlichte Aufstockung.

(agenturen/blur; kunb)