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Triumph für Hollande – Le Pens Enkelin im Parlament
Der französische Präsident François Hollande kann sich künftig auf eine absolute Mehrheit im Parlament stützen. Dies geht aus dem offiziellen Ergebnis der Wahl zur Nationalversammlung hervor. Einen Erfolg verbuchten auch die Rechtsextremen.
Dem offiziellen Endergebnis zufolge errangen Hollandes Sozialisten und ihre engen Verbündeten 314 der insgesamt 577 Sitze im Parlament. Der Präsident hat mit der deutlichen Mehrheit im Rücken nun freie Hand für seine Reformpolitik. 289 Sitze sind für eine absolute Mehrheit notwendig.
Starke Verluste für Konservative
Die konservative UMP und ihre Verbündeten, die bei der Parlamentswahl 2007 noch über 300 Sitze errungen hatten, stellen künftig nur noch 229 Abgeordnete. Der im Mai zum Präsidenten gewählte Hollande ist damit nicht auf die Unterstützung der Grünen (16 Sitze) oder der Linksfront (10 Sitze) angewiesen.
Das vom Innenministerium veröffentlichte Ergebnis beruht auf den Stimmen aus dem Mutterland und den französischen Überseegebieten. Die Stimmen der Franzosen im Ausland sind dabei nicht berücksichtigt.
Votum stärkt Hollande gegenüber Merkel
Das Wahlergebnis stärke der Regierung den Rücken, sagte Finanzminister Pierre Moscovici. Es sei ein Vertrauensbeweis für Hollandes Regierung, die dadurch in die Lage versetzt werde, ihre Vorhaben in der Wirtschaftspolitik und in der Euro-Zone voranzutreiben. Mit dem Wahlerfolg kann Hollande heute Montag gestärkt zum G20-Gipfel in Mexiko aufbrechen, wo über die Wege zur Bewältigung der europäischen Schuldenkrise gestritten werden wird.
Hollande vertritt in einer Reihe von Euro-Fragen andere Ansichten als die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit dem Wahlsieg steigen auch Hollandes Chancen, den von Deutschland geforderten Fiskalpakt durch das französische Parlament zu bekommen.
Regierung: Euro-Zone auf Wachstumskurs bringen
Ministerpräsident Jean-Marc Ayrault kündigte an, die Regierung werde alles daran setzen, die öffentlichen Finanzen zu stärken, Wachstum zu schaffen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen – in der Euro-Zone ebenso wie in Frankreich. «Das Ziel ist es, die Euro-Zone auf Wachstumskurs zu bringen und vor Spekulation zu schützen», erklärte Ayrault. «Die Aufgabe, die vor uns liegt, ist enorm.»
Front National wieder im Parlament
Die Rechtsextremen erhielten drei Mandate. Damit ist der Front National erstmals seit Mitte der 80er Jahre wieder im Parlament vertreten. Parteichefin Marine Le Pen konnte sich in ihrem Wahlkreis jedoch nicht durchsetzen. Marine Le Pens Nichte Marion Marechal-Le Pen zieht mit 22 Jahren ins Parlament ein. Sie ist damit die jüngste je gewählte Parlamentarierin. Marine Le Pen ihrerseits scheiterte gegen einen sozialistischen Kandidaten wegen fehlender 116 Stimmen.
François Bayrou von MoDem hat seine Wahl ebenfalls verloren. Gewinnen konnte Jacques Bompard. Der Kandidat der Rechtsextremen war früher Mitglied im FN.
«Verrat» an Royal
Die Sozialistin Ségolène Royal, offizielle Kandidatin ihrer Partei in La Rochelle, ist nicht gewählt worden. Royal machte ihre Wahlniederlage bei einem Auftritt in der westfranzösischen Hafenstadt publik. Wahlsieger ist der wilde Kandidat Oliver Falorni, der nicht zugunsten Royals auf eine Kandidatur verzichten wollte. Royal sprach von einem «Verrat» und gab das Resultat ihres Konkurrenten mit 75 Prozent der Stimmen an.
Trierweiler contre Royal
Die Lebensgefährtin von Präsident François Hollande, Valérie Trierweiler, hatte per Twitter ihren Vorzug für Royals Gegenspieler ausgedrückt und damit einen heftigen Wirbel ausgelöst. Royal war die frühere Partnerin Hollandes. Aus ihrer Beziehung stammen vier Kinder. Mehr zum «Zickenkrieg» lesen Sie hier.
(agenturen/fasc/halp;weis)
