Archiv vom 15.06.2012 - Schweiz
Carunfall im Wallis: Ablauf der Ereignisse
Die belgische Nation trauerte, die Schweiz war entsetzt: Der Carunfall im Wallis diesen März liess alle ratlos. Wie konnte das passieren? Die Behörden schliessen nach ersten Untersuchungen ein technisches Problem aus. Eine Chronik des Ablaufs. mehr
Nach dem Fall Blocher: SVP will Immunitätsregelung ändern
Nachdem die Rechtskommission des Ständerats die Immunität von SVP-Nationalrat Christoph Blocher, lanciert die Volkspartei zwei parlamentarische Vorstösse. Ihr Ziel ist es, zum «bewährten System» zurückzukehren. Die jetzige Regelung sei von Anfang an gegen die SVP gerichtet gewesen. mehr
SBB soll Fussballfans nicht in jedem Fall transportieren müssen
Die SBB und andere Bahnunternehmen sollen sich künftig weigern können, Fussballfans zu transportieren, wenn diese nicht im Extrazug reisen wollen. Für Schäden auf Extrafahrten soll neu der Club haften. mehr
Managerlöhne: Nationalrat versenkt Bonussteuer
Das Volk wird nicht über eine Bonussteuer abstimmen können. Der Nationalrat hat den direkten Gegenvorschlag zur Abzockerinitiative in der Schlussabstimmung abgelehnt, mit 104 zu 87 Stimmen bei 4 Enthaltungen. Den Ausschlag gab das Nein der Grünliberalen, die im März der Bonussteuer noch zugestimmt hatten. mehr
«Arena»: Wie weiter am Gotthard?
Nach dem Felssturz am Gotthard, stellt sich einmal mehr die Frage: Wie sollen all die Personen und Güter das Nadelöhr passieren? Befürworter eines zweiten Strassentunnels wittern wegen des aktuellen Engpasses Morgenluft. Gegner wollen die anstehende Sanierung nutzen, um die Verlagerung auf die Schiene voranzutreiben. mehr
Vorsorgegeld verprasst, der Staat hilft
Immer wieder kommt es vor, dass Rentner sich ihr Kapital aus der Pensionskasse auszahlen lassen, es verprassen und danach den Staat um Hilfe bitten. Damit soll Schluss sein, fordern Politiker in der Sendung «10vor10». mehr
Der Abstimmungssonntag bei SF
Soll das Managed-Care-Modell im Krankenversicherungsgesetz verankert werden? Darüber und über zwei weitere eidgenössische Vorlagen entscheiden die Stimmbürger heute Sonntag. Zudem gelangen zahlreiche kantonale und kommunale Sachgeschäfte zur Abstimmung. Im Kanton Genf wird zudem gewählt. SF liefert multimedial die aktuellsten Trends, Resultate und Analysen. mehr
Gotthard-Sprengung unterbricht Strasse und Schiene
Wenn am Montag im Felssturzgebiet Sicherheitssprengungen vorgenommen werden, werden sowohl die Bahn als auch die Strasse gesperrt sein. Die Verantwortlichen für die beiden Verkehrswege rechnen aber nur mit einem kurzen Unterbruch. mehr
Rechtshilfe auch bei Steuerhinterziehung
Der Bundesrat will künftig auch in Fällen von Steuerhinterziehung Rechtshilfe leisten. Dafür soll aber weiterhin ein konkretes und begründetes Ersuchen erforderlich sein. Die Neuregelung gilt zudem nicht für alle Staaten. mehr
Bundesrat will schnelleren Austausch in der Migration
Die Migrationspolitik soll mit weiteren aussenpolitischen Dossiers verknüpft werden – allerdings nur fallweise und nicht als Gesamtstrategie. Der Bundesrat hat eine Aussprache zu diesem Thema geführt. mehr
Bundesrat will der Binnenwirtschaft Dampf machen
Der Bundesrat will neue Absatzmärkte ausserhalb Europas erschliessen. Und er will der Binnenwirtschaft Dampf machen, namentlich im Gesundheitswesen, in der Landwirtschaft und bei der öffentlichen Hand. Dies sind die Leitplanken der Wachstumspolitik der Jahre 2012-2015. mehr
Suu Kyi: Demokratie muss in der Macht des Volkes liegen
24 Jahre lang war die burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi nicht mehr in Europa. Nun hat sie Pass und damit die Freiheit zurück. Im Interview mit dem Westschweizer Fernsehen RTS sagt sie, woher sie ihre Kraft bezieht – und warum sie den Vergleich mit Nelson Mandela scheut. mehr
Drogen, Staatsanwälte und Politiker: Fall Ramos bleibt im Dunkeln
Alt Bundesrat Christoph Blocher, der frühere Bundesanwalt Valentin Roschacher, sein Nachfolger Erwin Beyeler, Privatbankier Oskar Holenweger und der Drogenbaron José Manuel Ramos: Eine undurchsichtige Affäre bleibt im Dunkeln. Das Büro des Nationalrats hat es abgelehnt, eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) auf den Fall anzusetzen. mehr
Ideen-Brief des Bundesrates an die EU steht
Der Bundesrat hat den definitiven Wortlaut seiner Vorschläge für die künftigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU verabschiedet. Adressiert ist der Brief an José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission. mehr
Busdrama Wallis: Ermittler konzentrieren sich auf Fahrer
Die Staatsanwaltschaft schliesst technische Probleme beim Busunglück aus. Sie fokussiert ihre Ermittlungen nun auf den Fahrer. mehr
Keine Cabaret-Tänzerinnen mehr aus Drittstaaten
Frauen aus Staaten ausserhalb der EU und der EFTA sollen in der Schweiz nicht mehr als Cabaret-Tänzerinnen arbeiten dürfen. Dies schlägt der Bundesrat vor. Er hat die Vernehmlassung zu einer Verordnungsänderung eröffnet. mehr
AUNS ergreift Referendum gegen Steuerabkommen
Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) ergreift das Referendum gegen die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich. Sie beurteilt sie als Eingriff in die Souveränität und befürchtet Stellenverluste bei den Banken. mehr
Suva senkt 2013 die Prämien
Der Unfallversicherer Suva senkt 2013 erneut die Prämien. Grund sind gestiegene Prämieneinnahmen und die rückläufige Zahl neuer Invalidenrenten. In der Berufsunfallversicherung sinken die Prämien im Schnitt um 2 Prozent, in der Nichtberufsunfallversicherung um 1 Prozent. mehr
