Die Gemeinde Oberentfelden hat bereits dreimal die Einführung einer Sackgebühr verworfen.
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Schweiz
AG: Auch Oberentfelden führt Kehricht-Sackgebühr ein
Freitag, 8. Juni 2012, 12:13 Uhr
Die Gemeindeversammlung von Oberentfelden (AG) hat nach langer Zeit grünes Licht für die Einführung einer Kehricht-Sackgebühr gutgeheissen. Zuvor hatte der Kanton Aargau Druck gemacht. Allerdings kann gegen den Entscheid das Referendum ergriffen werden.
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Die Bevölkerung entschied bereits ein Dutzend Mal über Sackgebühren. Gegen die Einführung einer Sackgebühr stimmten von 159 Anwesenden nur 15 Personen, wie Gemeindeschreiber Max Haudenschild sagte.
Die Gemeinde kam damit einer kantonalen Empfehlung von Anfang März nach. Grund für die Aargauer Forderung ist die Umweltschutzgesetzgebung des Bundes, die eine Abfallentsorgung nach dem Verursacherprinzip vorschreibt.
Noch ist der Entscheid der Gemeindeversammlung nicht rechtskräftig. Nach einer Frist von 30 Tagen ab Veröffentlichung im Anzeiger kann das Referendum ergriffen werden. Auf diesem Weg wurde bereits dreimal die Einführung einer Sackgebühr wieder verworfen.
(sda/muei)
