Der UNO-Sondergesandte Kofi Annan sieht Syrien in einen Bürgerkrieg abgleiten.
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International
Syrien: Gewalt flammt auf, Annan spricht von Bürgerkrieg
Dienstag, 5. Juni 2012, 3:16 Uhr, Aktualisiert 20:25 Uhr
Der UNO-Sondergesandte Kofi Annan befürchtet, dass Syrien schon in einen Bürgerkrieg abgeglitten sein könnte. Die oppositionelle syrische Armee hatte zuvor bekanntgegeben, dass sie sich nicht länger an den von ihm vermittelten Friedensplan gebunden sieht. Derweil nimmt die Intensität der Gefechte in den Hochburgen der Protestbewegung zu.
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Syrische Aktivisten berichteten von Kämpfen in den Provinzen Idlib, Daraa, Latakia und in der Umgebung von Damaskus. Bis zum Nachmittag zählten sie insgesamt 23 Tote. Gleichzeitig mehren sich die Attentate auf Kommandanten der Regimetruppen.
Der Revolutionsrat der Provinz Hama veröffentlichte einen Hilferuf für die Kleinstadt Kafr Seita, die seit Samstag unter Dauerbeschuss durch Regierungstruppen stehe. Ein Grossteil der Bewohner sei unter Geleitschutz von Deserteuren aus dem Ort geflohen. Die verbliebenen Menschen hätten weder Strom noch sauberes Wasser. Die Verletzten erhielten keine ärztliche Hilfe.
Syrien weist Diplomaten aus
Als Reaktion auf die Ausweisung syrischer Botschafter aus mehreren EU-Staaten reagiert nun Syrien. Diplomaten aus der Schweiz, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Spanien, Italien, Belgien, Kanada, Bulgarien, der Türkei und den USA wurden zu unerwünschten Personen erklärt. Die meisten Vertreter haben Syrien aber längst verlassen.
Beobachter sollen Friedensplan durchsetzen
«Wir haben unsere Angriffe wieder aufgenommen», da sich auch die Regierung von Präsident Baschar al-Assad nicht an den Plan des ehemaligen UNO-Generalsekretärs Kofi Annan halte, sagte der Sprecher der Rebellentruppe, Major Sami al-Kurdi, dem arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira.
Zunächst beschränke man sich aber auf Attacken zur Verteidigung, «was bedeutet, dass wir nur Kontrollposten in den Städten angreifen, wo die Regierungstruppen Stellungen halten», sagte al-Kurdi.
Er sprach sich zugleich dafür aus, die Beobachtermission der UNO in Syrien in einen Einsatz zur Durchsetzung eines Friedensplans umzuwandeln. Ausserdem sollte die internationale Gemeinschaft eine Flugverbotszone und Pufferzonen einrichten, um zu helfen, das Assad-Regime zu Fall zu bringen.
Kofi Annans Friedensplan ist für die freie syrische Armee gescheitert - eine militärische Lösung droht. (Tagesschau, 05.06.2012, 12.45 Uhr)
China distanziert sich von Assad
Fast ein Jahr lang blockiert China jede Kritik am syrischen Regime. Nun hat sich Peking distanziert – zwar diplomatisch vorsichtig, aber dennoch deutlich hörbar. Auslöser für diesen Gesinnungswandel ist das Massaker von Hula.
Annan sieht die Hoffnung auf eine diplomatische Lösung des Konflikts zunehmend ausser Reichweite. Sein Sprecher sagte zu Reuters-TV, nicht nur der UNO-Sondergesandte habe davor gewarnt, dass Syrien in «einen blutigen, langwierigen, sektiererischen Bürgerkrieg» stürzen könnte. «Vielleicht ist es schon so weit», fügte er hinzu.
Möglicherweise sei nun die Zeit für die Staatengemeinschaft gekommen, um zu überprüfen, wie eine Umsetzung des internationalen Friedensplans erreicht werden könne.
Waffenruhe seit dem 12. April
Laut Annans Plan sollte ab dem 12. April eine Feuerpause gelten. Diese wurde aber immer wieder verletzt. Die syrische Führung und die Rebellen machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. Annan will dem UNO-Sicherheitsrat am Donnerstag Bericht erstatten.
Bei dem seit etwa 15 Monaten anhaltenden Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad sind nach UNO-Angaben bislang mehr als 10‘000 Menschen getötet worden.
(agenturen/buet/bers;vaid)
