Inhalt

International

Annan ist schockiert über Massaker in Syrien

Montag, 28. Mai 2012, 13:28 Uhr, Aktualisiert 20:40 Uhr

UNO-Vermittler Kofi Annan ist in Damaskus eingetroffen. Er forderte alle Beteiligten des Konflikts auf, das Blutvergiessen zu beenden. Auf Annans Programm stehen Gespräche mit Vertretern des Assad-Regimes.

Bild

Kofi Annan sagte bei seiner Ankunft in Damaskus, er sei entsetzt über den tragischen Zwischenfall in Hula. Er forderte ein Ende der Gewalt. «Diese Friedensbotschaft ist an alle gerichtet, an alle Personen mit einer Waffe», erklärte Annan.

UNO-Sicherheitsrat verurteilt Massaker in Syrien («Tagesschau», 28.05.2012)

Er will in Syrien den Präsidenten Baschar al-Assad und anderen ranghohen Mitgliedern der Regierung zusammentreffen. Aus Annans Umfeld hiess es, der Sondergesandte von UNO und Arabischer Liga wolle auch mit Oppositionellen zusammenkommen.

Friedensplan als einzige Hoffnung

Zuvor hatte Russland sowohl die syrische Regierung als auch die Rebellen für das Massaker von Hula verantwortlich. «Beide Konfliktseiten müssten die Kampfhandlungen einstellen», forderte Russlands Aussenminister Sergej Lawrow an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague.

SRF-Korrespondent Pascal Weber spricht über den Besuch Annans. («Tagesschau», 28.5.2012)

Hague wies hingegen der Führung von Präsidenten Baschar al-Assad die Schuld zu. Er appellierte mit Nachdruck an Russland, mehr Druck auf dessen engen Partner Syrien auszuüben.

Beide Politiker zeigten sich besorgt, dass der UNO-Friedensplan bei weitem nicht umgesetzt werde. Dennoch sei der vom UNO-Sonderbeauftragten Kofi Annan ausgehandelte Plan die einzige Hoffnung für Syrien.

«Assad setzt Friedensplan aufs Spiel»

Bei einem Massaker im syrischen Hula waren am Freitag mindestens 108 Menschen getötet worden, darunter zahlreiche Kinder. Das Blutbad wurde gestern vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen «mit den stärksten möglichen Worten» einstimmig verurteilt. Das UNO-Gremium sprach von einem «Angriff in Wohngebieten», bei dem es «mehrfachen Artillerie- und Panzerbeschuss von den Regierungstruppen» gegeben hat.

Die Formulierung der Diplomaten enthält keine direkte Verurteilung der syrischen Regierung; das wäre am Widerstand Russlands gescheitert.

Syrische Regierung dementiert Schuld an Massaker (Tagesschau, 27.05.2012).

Das Papier mit gerade einmal gut 20 Zeilen gehört aber zu den deutlichsten Worten, die der Sicherheitsrat in der seit 14 Monaten andauernden Krise mit mehr als 10'000 Toten bislang gefunden hat.

Über Panzer und Artillerie verfügt nur das Regime. Zudem ist die Feststellung, dass die Regierung schwere Waffen in Wohngebieten einsetzt, zugleich ein scharfer Vorwurf, dass sich das Regime von Präsident Baschar al-Assad nicht an den Friedensplan hält.

Auch die Angaben der Regierung in Damaskus wurden damit von der UNO als unwahr dargestellt: Damaskus hatte immer wieder behauptet, die schweren Waffen, wie gefordert, abgezogen zu haben.

Syrien: «Es waren Terroristen»

Deutschlands UNO-Botschafter Peter Wittig sah damit auch eine klare Verletzung der UNO-Resolutionen. «Dafür ist die syrische Regierung verantwortlich zu machen. Sie missachtet den Friedensplan nicht nur, sie setzt ihn sogar aufs Spiel und fordert den Sicherheitsrat heraus. Das können wir nicht tolerieren.»

SRF-Korrespondent Christof Franzen spricht über die Beteiligung Russlands an der Kritik. («Tagesschau», 28.5.2012)

Die Tötungen hatten weltweit für Entsetzen gesorgt. Die syrische Führung wies die Verantwortung indes zurück. Syriens UNO-Botschafter Baschar Dschaafari blieb bei der Version seiner Regierung, dass «Terroristen» für das Massaker an den Zivilisten verantwortlich seien.

«Sie haben die Ernte, Häuser und selbst ein Spital niedergebrannt», sagte Dschaafari. Er warf anderen Botschaftern des Sicherheitsrates vor, «die Welt an der Nase herumzuführen und Lügen zu erzählen»

Die einflussreiche Muslimbruderschaft in Ägypten fordert ein Eingreifen in Syrien. Arabische, islamische und andere Staaten müssten intervenieren, weil die bisherigen Bemühungen gescheitert seien, sagte ein Sprecher. Wie genau das aussehen sollte, sagte er nicht.

(agenturen/muei; vaid)