International
Merkel und Hollande betonen Partnerschaft
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue französische Präsident François Hollande haben bei ihrem ersten Treffen die Partnerschaft beider Länder betont. Und die gemeinsame Verantwortung für Europa. Beide zeigten sich überdies willens, Griechenland in der Eurozone zu halten.
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Nach dem ersten Treffen mit Merkel sagte Hollande in Berlin, der gemeinsame Wunsch Frankreichs und Deutschlands sei es, «zum Wohle Europas zusammenzuarbeiten, indem wir alle Länder Europas mitnehmen». Er hoffe bei der anstehenden Neuwahl in Griechenland auf ein Bekenntnis zum Euro. Seine Verpflichtungen müsse Athen einhalten. Zugleich betonte Merkel, Berlin und Paris wollten alles tun, um dem hoch verschuldeten Europartner beim Wachstum zu helfen.
Die Kanzlerin sagte, Deutschland und Frankreich wüssten um die Bedeutung der Beziehungen beider Länder für die Entwicklung in Europa. Obwohl sie und der Sozialist Hollande unterschiedlichen Parteienfamilien angehörten, heisse das «ja nicht, dass wir nicht zusammenarbeiten können». Sie und Hollande würden «auf jeden Fall gute Lösungen finden (...). Das ist eine lange Erfahrung in Europa.»
Hollande sagte, es gehe um Vertrauen, Zusammenhalt und Kontinuität der deutsch-französischen Beziehungen, ohne Dinge zu verbergen, die beide Länder vielleicht trennten.
Hollande hält an Wachstums-Forderung fest
Der neue Präsident bekräftigte seine umstrittene Forderung, den europäischen Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin nachzuverhandeln. Er wolle eine Wachstumsdimension hinzufügen. Wachstum dürfe keine Worthülse bleiben, sondern müsse in der Realität zu spüren sein. Alle Ideen und Vorschläge sollten zum informellen EU-Gipfel am 23. Mai auf den Tisch gelegt werden. Dazu gehörten auch die von Merkel strikt abgelehnten gemeinsamen Anleihen (Eurobonds).
Merkel sagte auf die Frage, ob sie Angst vor kostspieligen nationalen Wahlversprechen Hollandes etwa bei der Rentenreform oder im Beamtenapparat habe: «Angst habe ich sowieso selten, weil das kein guter Ratgeber in der Politik ist.» Zudem gebe es die Autonomie der Entscheidungen in allen Ländern.
Hollande sagte, Wachstum müsse erst einmal geschaffen werden, auf nationaler und auf europäischer Ebene. Ohne Wachstum könnten Schulden nicht verringert werden.
Hollands Jet vom Blitz getroffen
Das erste Treffen war mit Spannung erwartet worden. Merkel hatte den Sozialisten Hollande im französischen Wahlkampf nicht empfangen. Der Präsident hatte sein Amt erst wenige Stunden zuvor übernommen und war direkt zu seiner ersten Auslandsreise nach Berlin gekommen – mit gut einstündiger Verspätung. Sein Jet war auf dem Weg nach Berlin von einem Blitz getroffen worden. Daraufhin kehrten die Piloten zurück nach Paris, Hollande stieg in ein Ersatzflugzeug um.
(dpa/vaid;weis)



