Trotz warnender Worte aus Berlin will der neue Chef im Elysée-Palast an seinem Wachstumskurs festhalten. Dem von 25 EU-Staaten beschlossenen Sparkurs erteilt François Hollande eine Absage.

Frankreich werde den Fiskalpakt, «in dem Zustand, in dem er sich befindet» nicht ratifizieren, bekräftigte Hollandes Sprecher. Hollande wolle Europa «in Richtung auf mehr Wachstum umorientieren». Der Fiskalpakt müsse «vervollständigt» werden. Die Staats- und Regierungschefs, mit denen Hollande seit seiner Wahl telefoniert habe, seien alle für mehr Wachstum. «Ich bin aber dennoch zuversichtlich, einen Kompromiss mit Deutschland finden zu können.»

Antrittsbesuch zur Klärung

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt ein über Schulden finanziertes Wachstumsprogramm für Europa kategorisch ab. Ungeachtet der Forderungen aus Frankreich und Griechenland will sie am Fiskalpakt festhalten. Ein klärendes Gespräch von Hollande und Merkel ist für kommende Woche geplant. Die erste Dienstreise von Frankreichs Präsident führt traditionsgemäss nach Deutschland.

Wachtumsgipfel geplant

Einen radikalen Kurswechsel in der Finanzpolitik lehnen EU-Kommissionspräsident José Barroso und Währungskommissar Oli Rehn ab. Die Haushaltskonsolidierung sei unumgänglich, zugleich seien Strukturreformen nötig: «Es gibt kein Entweder-oder. Wir brauchen Stabilität und Wachstum.»

Nach den unterschiedlichen Signalen aus Paris, Athen und Berlin ist für den 23. Mai ein Sondergipfel in Brüssel geplant. Dort soll das Thema Wachstum ausgiebig diskutiert werden. Ein spezieller Wachstumsgipfel steht Ende Juni auf der Agenda der Staats- und Regierungschefs.

(agenturen/blur;fasc)