Inhalt

Präsidentenwahl Frankreich

Ein Sozialist im Elysée: Europa schaut nach Frankreich

Sonntag, 6. Mai 2012, 20:24 Uhr

Linksrutsch in Frankreich: Erstmals seit 17 Jahren zieht mit François Hollande wieder ein Sozialist in den Präsidentenpalast ein. Der 57Jährige gewann klar die Stichwahl um das höchste Staatsamt. Mit Spannung wird nun im Ausland erwartet, welche Auswirkungen Hollandes Wahl auf Europa haben wird.

Videoplayer
Eine Wahl mit Folgen: Einschätzungen aus Bern und Brüssel.

Laut der ersten offiziellen Hochrechnung kommt Hollande auf 52 % der Stimmen, der Konservative Nicolas Sarkozy folglich auf 48 %. Der ebenfalls 57jährige Sarkozy galt zuletzt als der unpopulärste Staatschef seit Einführung der Direktwahl des Präsidenten 1958.

Folgen für Europa?

Im Ausland wird mit Spannung erwartet, welche Auswirkungen der Machtwechsel in Paris auf die Europa- und Wirtschaftspolitik des Landes haben wird. Hollande, der in den kommenden fünf Jahren die Geschicke der zweitgrössten europäischen Volkswirtschaft lenken wird, hatte im Wahlkampf für ein sozialeres Europa geworben.

Der Sozialistenchef hat angekündigt, den EU-Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen. In konservativ regierten Staaten wie Deutschland wird dies allerdings strikt abgelehnt.

Internationales Konfliktpotenzial bergen auch Hollandes Pläne für einen vorzeitigen Abzug der französischen Truppen aus Afghanistan. Er will sie entgegen Abmachungen mit den Verbündeten bereits Ende 2012 heimholen.

Bei der Innenpolitik müssen sich Banken und Spitzenverdiener auf harte Zeiten gefasst machen. Der langjährige Vorsitzende der Parti Socialiste (PS) hat die Finanzwelt offen zu seinem «Gegner» erklärt. Auf Topeinkommen sollen künftig bis zu 75 Prozent Steuern fällig werden.

Rechnung präsentiert

Dem noch bis Mitte Mai amtierenden Sarkozy präsentierten die Wähler die Rechnung für eine durchwachsene Amtszeit. Er musste sich vorwerfen lassen, Frankreich schlecht durch die Finanz- und Wirtschaftskrise geführt zu haben.

Sowohl die Arbeitslosigkeit als auch die Staatsschulden sind weiter gestiegen. Hinzu kamen etliche Image schädigende Affären um reiche Freunde, masslose Regierungsmitglieder oder Vetternwirtschaft.

Hollande sagte bereits vor der Wahl: «Der Präsident, der ich sein werde, wird dem Kandidaten ähneln, der ich bin: respektvoll, einigend - ein normaler Kandidat für eine normale Präsidentschaft im Dienste der Republik.»

Eine seiner ersten Amtshandlungen werde eine Reise zu Kanzlerin Merkel nach Berlin sein. Mit dem G8-Treffen (18./19. Mai) und dem Nato-Gipfel (20./.21. Mai) in Chicago stehen schon wenige Tage nach Hollandes Amtseinführung die ersten internationalen Top-Termine auf dem Programm.

(sda/dpa/godc)