International
Neue Hoffnung für Syrien – UNO schicken Beobachtermission
Der UNO-Sicherheitsrat hat die umgehende Entsendung von Beobachtern nach Syrien beschlossen. Damit reift die Hoffnung auf ein Ende des Blutvergiessens. Doch die Waffenruhe bleibt brüchig.
Die Mitglieder des Gremiums in New York nahmen die Resolution einstimmig an. Die Beobachtermission soll die Einhaltung der Waffenruhe in Syrien durch Regierungstruppen und Rebellen überwachen.
Mit der verabschiedeten Resolution ist der Weg frei für ein Vorausteam von 30 Beobachtern. Die Erkunder könnten noch an diesem Sonntag in Syrien eintreffen. Sie sollen mit den Konfliktparteien Kontakt aufnehmen und über die Umsetzung einer vollständigen Einstellung der bewaffneten Gewalt berichten. Sie wurden schon vor Tagen ausgesucht und vorbereitet.
Die Beobachtergruppe soll später dann auf mehr als 200 Mitarbeiter aufgestockt werden, die ihr Mandat durch eine weitere Resolution des Sicherheitsrats erhalten. Sie werden ihren Kollegen folgen, sobald die bestehende Waffenruhe weitgehend stabil ist und das Regime die schweren Waffen aus den Wohngebieten abgezogen hat.
Russlands Einlenken in letzter Minute
Die Beobachtermission soll die Einhaltung der Waffenruhe in Syrien durch Regierungstruppen und Aufständische überwachen. Die Waffenruhe ist Teil eines Sechs-Punkte-Plans des internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan. Der Plan wurde von der syrischen Regierung und der Opposition akzeptiert.
Der Sicherheitsrat kündigte an, weitere Schritte zu prüfen, sollte die Gewalt in dem Land nicht enden. Zugleich forderte er Syrien auf, die Sicherheit des Einsatzes «ohne Beeinträchtigung der Bewegungs- und Zugangsfreiheit zu garantieren».
Zunächst hatte sich Russland gegen die von westlichen und arabischen Staaten formulierte Resolution gestellt. Später erklärte der russische Botschafter Witali Tschurkin, er sei nun einverstanden mit dem jüngsten Resolutionsentwurf.
Waffen und Panzer nicht abgezogen
Der oppositionelle Syrische Nationalrat nannte die Entscheidung lange überfällig. Auf seiner Internetseite schrieb der Nationalrat, dies sei ein erster wichtiger Schritt, den die internationale Gemeinschaft unternommen habe, um ihre Verantwortung für den Schutz des syrischen Volkes wahrzunehmen.
Das Regime habe immer noch nicht seine schweren Waffen und Panzer aus bewohnten Gebieten abgezogen. Die internationale Gemeinschaft dürfe nicht auf Täuschungen des Regimes hereinfallen.
Waffenruhe weiterhin brüchig
Ungeachtet der offiziellen Waffenruhe sollen bei Militäreinsätzen 20 Menschen getötet worden sein. Die meisten Opfer habe es mit elf Toten in Homs in Mittelsyrien gegeben, berichteten die Koordinierungskomitees, die Gewalttaten in Syrien dokumentieren.
Die oppositionelle Freie Syrische Armee hatte angekündigt, sie wolle sich an die Waffenruhe halten und nur zur Selbstverteidigung schiessen. Jedoch gibt es Zweifel daran, dass sich alle bewaffneten Brigaden der Regimegegner daran halten.
Forum für Finanzmobilisierung
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich weiter besorgt darüber, dass mindestens eine Million Menschen innerhalb Syriens durch den Konflikt vertrieben worden seien.
Die UNO-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos werde für kommenden Freitag in Genf ein Forum einberufen. Dort sollen die notwendigen Finanzmittel mobilisiert werden, um für alle Bedürftigen die notwendige humanitäre Hilfe zu organisieren, erklärte Ban weiter.
(sda/maiu/weis;schj)






