Berichte von Gewalt offenbar sind offenbar Einzelfälle. (Tagesschau, 12.04.12, 19.30 Uhr)
International
Brüchige Waffenruhe in Syrien
Donnerstag, 12. April 2012, 14:31 Uhr, Aktualisiert 21:46 Uhr
Nur wenige Stunden nach Inkrafttreten einer Waffenruhe in Syrien hat es bereits von beiden Seiten Berichte über Verstösse gegeben. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte jedoch, die Lage habe sich seiner Einschätzung nach etwas entspannt.Der Sondergesandte Kofi Annan ist ähnlicher Ansicht.
Die Situation mache im Moment einen ruhigeren Eindruck, sagte Ban Ki Moon in Genf. Im Ringen um die Einhaltung der zugesagten Waffenruhe sieht der UNO-Generalsekretär die syrische Regierung in der Pflicht. Sie müsse ihren Worten Taten folgen lassen.
Trotz der seit dem frühen Donnerstagmorgen geltenden Kampfpause wurden im Laufe des Tages mindestens fünf Menschen getötet. Andere Quellen geben gar bis zu 21 Tote in den Rebellen-Hochburgen Homs, Idlib und Hama an.
Auch Soldat getötet
Nach Medienangaben wurde zudem bei einem Anschlag in Aleppo ein regimetreuer Soldat getötet. Das Staatsfernsehen meldete, bei einem «terroristischen» Angriff seien ein Offizier getötet und 24 Menschen verletzt worden. Die Berichte lassen sich nur schwer überprüfen, weil Syrien Journalisten nicht frei berichten lässt.
«Syrien erlebt gerade einen seltenen Moment der Ruhe.»
Kofi Annan
Syrien-Unterhändler Kofi Annan sagte indessen im UNO-Sicherheitsrat hinter verschlossenen Türen, die Lage sei jetzt «relativ ruhig». Die Waffenruhe halte offenbar. Es gebe zwar Berichte über Gewalt, er hoffe aber, dass das nur Einzelfälle seien.
Waffenstillstand, Waffenruhe, Feuerpause
Die Begriffe Feuerpause, Waffenruhe oder Waffenstillstand werden im alltäglichen Gebrauch mitunter nicht deutlich unterschieden. Im völkerrechtlichen Sprachgebrauch hat sich die Trennung zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich festgelegten Waffenstillstand eingebürgert.
Der Friedensplan für Syrien beinhaltet eine Waffenruhe. Sie soll weitere Schritte hin zu einer friedlichen Lösung der Proteste in Syrien ermöglichen.
Ein Waffenstillstand ist dagegen oft Vorstufe zu einem Friedensvertrag. Gemäss den Genfer Konventionen sind die Kriegsparteien in einem Waffenstillstandsvertrag verpflichtet, Kriegsgefangenen die Rückkehr zu ermöglichen. Armeen werden durch eine entmilitarisierte Zone getrennt.
Der frühere UNO-Generalsekretär Annan geht laut Diplomaten jedoch nicht davon aus, dass sich die Regierung in Damaskus vollständig an seinen Friedensplan hält, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Vor den Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates habe er von einem brüchigen Waffenstillstand gesprochen.
UNO-Beobachter für Syrien?
Annan habe die Mitglieder des mächtigsten UNO-Gremiums per Videoschaltung dazu aufgefordert, Syrien zum Abzug schwerer Waffen aus den Städten zu bewegen. Zudem sollten die Vereinten Nationen so rasch wie möglich Beobachter entsenden, um den Waffenstillstand zu überwachen.
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Eine solche Beobachtermission könnte schon am Freitag vom Sicherheitsrat beschlossen werden: Gegen eine solche Entsendung gebe es keinen Widerstand, sagten Diplomaten in New York.
Freitagsproteste als Bewährungsprobe
Nach Einschätzung eines führenden Oppositionellen werden die nach den Freitagsgebeten üblichen Proteste der Bevölkerung gegen die Regierung zur ersten Bewährungsprobe für die Waffenruhe.
Das syrische Volk werde auf die Strasse gehen. Es werde die grösstmögliche Demonstration sein, in der die Syrer ihre Meinung zum Ausdruck bringen können, sagte der Chef der grössten Oppositionsgruppe des Landes, Burhan Ghaliun.
(agenturen/coro;horm)
