Bereits seit Mitternacht sollten in Syrien zumindest die schweren Waffen schweigen. Und die syrische Armee hätte bis zu diesem Zeitpunkt gemäss Friedensplan des Syrien-Sondergesandten Kofi Annan die Truppen aus den Städten abziehen sollen. Doch passiert ist nichts. Im Gegenteil, nach unbestätigten Angaben haben syrische Truppen Panzern am Abend neue Offensiven gegen die Städte Rastan und Hama begonnen.

Kurz zuvor hatte das syrische Aussenministerium Kofi Annan mitgeteilt, ab morgen früh die Kämpfe einzustellen. Die syrische Regierung behalte sich aber das Recht vor, auf eventuelle Angriffe der Rebellen «angemessen zu reagieren», heisst es in einem Schreiben. Das teilte Annans Büro in Genf mit. Die syrischen Staatsmedien verbreiteten eine gleichlautende Erklärung des Verteidigungsministeriums.

Die Regierung habe entschieden, «alle militärischen Kämpfe auf dem gesamten syrischen Territorium ab morgen, Donnerstag, 12. April, 06.00 Uhr Damaskus-Zeit (05.00 Uhr MESZ) einzustellen», heisst es in dem an Annan gerichteten Schreiben des Ministeriums. Dies war in dem von Annan ausgehandelten Friedensplan so festgelegt worden.

Annans Ziel: Waffenstillstand

Annan erklärte, er werde weiterhin mit Regierung und Opposition zusammenarbeiten, um die Verwirklichung seines Sechs-Punkte-Friedensplans für Syrien «einschliesslich der Erfüllung des Punktes 2» zu erreichen. Darin wird ein «von den UN beobachteter Waffenstillstand» als Ziel gesetzt.

Syrische Truppen hatten in den letzten Tagen ungeachtet der Zustimmung der Regierung in Damaskus zu Annans Friedensplan weiterhin massive Angriffe gegen Rebellen und Oppositionsgruppen geführt. Annan hatte dennoch erklärt, der Friedensplan bleibe auf dem Tisch und könne immer noch verwirklicht werden.

(dpa/reuters/vaid; galc)